STUTTGERTER KOALITIONSSTREIT: CDU- LANDESVORSITZENDER STROBL GEGEN CDU- FRAKTION, CDU GEGEN GRÜNE. WIE AUSNAHMSWEISE DIE VERNUNFT SIEGTE
Hintergrund: Im Grunde geht es um einen weiteren Quotenstreit, diesmal im Zusammenhang mit dem baden-württembergischen Landtagswahlrecht. Die Grünen wollten ein Landtagswahlrecht mit Listen.
Der Kommentator der Stuttgarter Nachrichten schreibt dazu: „Wahlrechtsexperten sagen zwar, dass Listen die Chancen auf mehr Frauen in einem Parlament erhöhen, weil diese bewusst für die vorderen Plätze vorgeschlagen werden könnten. Listen liefern allerdings keine Garantie. Die Entscheidung hängt von den Landesverbänden der Parteien ab. Und da ist keineswegs sicher, dass andere Parteien außer den Grünen eine Liste abwechselnd mit einem Mann und einer Frau besetzen würden. Durchaus nachvollziehbar, schließlich sollten Parteien ihre Kandidaten – auf einer Liste wie im Wahlkreis – nicht allein nach Geschlecht aufstellen, sondern nach Eignung und nach Engagement.“
Die CDU-Fraktion im Landtag stimmte nun gegen eine Wahlrechtsreform und brüskiert damit die Grünen und Strobl zugleich. Allerdings nicht alle Grünen.
In den Stuttgarter Nachrichten liest man: „Ein CDU-Fraktionär brüstete sich gar, er könne 20 Grünen-Abgeordnete namentlich nennen, die mir nach unserem Beschluss auf die Schulter geklopft haben‘.“ Erstaunlich! Bis in die Reihen der Grünen hinein reicht also die Vernunft, die Quoten ablehnt und Leistung und Engagement in den Vordergrund rückt. Wenn auch nur heimlich, klar, und dann folgt man dort nicht seiner Überzeugung, sondern dem Fraktionszwang.
Und schön, dass CDU und AfD mal in einer Abschiebung am gleichen Strang gezogen haben. Gut gemacht, CDU- Landtagsfraktion! Hoffen wir, dass die Vernunft sich noch öfter durchsetzt!