16.11.2017
BERND GÖGEL NEUER VORSITZENDER DER AfD- FRAKTION IM STUTTGARTER LANDTAG. PROF. DR. JÖRG MEUTHEN ZUM ENDE SEINES LANDTAGSMANDATS
Liebe Leser,
am Dienstag der vergangenen Woche hatte ich – unter anderem hier auf Facebook mit einer persönlichen Videobotschaft – über meinen bevorstehenden Wechsel in das Europäische Parlament und die dem zugrundeliegenden reiflichen Überlegungen informiert.
In diesem Zusammenhang hatte ich angekündigt, den Fraktionsvorsitz der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag zum 30. November aufgeben zu wollen und nur für eine absolut unabdingbare, begrenzte Zeit des geordneten Übergangs auf den neuen Fraktionsvorsitzenden einfacher Abgeordneter bleiben zu wollen.
Heute nun hat die Fraktion Bernd Gögel als meinen Nachfolger für den Fraktionsvorsitz gewählt. Ich gratuliere ihm ganz herzlich und wünsche ihm für die große neue Aufgabe viel Erfolg! Zugleich bin ich mir absolut sicher, dass die Fraktion in ihm einen exzellenten und für diese Aufgabe hochgradig geeigneten Vorsitzenden gefunden hat.
Nachdem das nun geregelt ist, werde ich auch mein einfaches Landtagsmandat mit dem Ende der aktuell laufenden parlamentarischen Beratungen zum Doppelhaushalt 2018/19 aufgeben. Dass ich diesen Beratungen als Mitglied des Finanzausschusses beiwohne, erachte ich als politische Notwendigkeit, ist die Haushaltsplanung schließlich die Königsdisziplin des Landtags. Anschließend endet mein Mandat am 31. Dezember 2017, sodass ich mich mit dem Jahresbeginn 2018 wie angekündigt ganz meiner Aufgabe im Europaparlament zuwenden kann.
Die Wahrnehmung zweier Mandate zu gleicher Zeit begrenzt sich damit auf exakt anderthalb Monate. Dieser Zeitraum ist allein meiner Verpflichtung geschuldet, den Prozess eines geordneten Übergangs zu begleiten, und genau diese meiner Fraktion gegenüber bestehende Verpflichtung werde ich nun erfüllen.
Sämtliche, zum Teil sehr persönlichen Vorwürfe der Medien, offensichtlich genährt vom tiefen Misstrauen gegenüber der Redlichkeit meiner Absichten, möglicherweise auch getrieben von entschiedener Ablehnung unserer Bürgerpartei, erweisen sich damit als das, was ich von Anfang an gesagt habe: Nämlich als haltlos.
Es grüßt Sie ganz herzlich
Ihr Jörg Meuthen
Bundessprecher der Alternative für Deutschland
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