02.11.2017
TSCHETSCHEN HABEN BRANDENBURGS ISLAMISTISCHE SZENE ÜBERNOMMEN. MERKEL- STAAT HILFLOS. AUCH JAMAIKA WIRD NICHTS NACHHALTIGES UNTERNEHMEN
Tschetschenen haben nicht nur die islamistische Szene des Landes übernommen, sonderngelten diese als gefährlichste Zuwanderergruppe. Unter ihnen sind Anhänger des Kaukasischen Emirates (KE), einer terroristischen Organisation im Nordkaukasus, die einen von Russland unabhängigen Gottesstaat anstrebt. Deutschland wird von diesen Terroristen als Ruhe- und Rückzugsraum genutzt.
Unter den tschetschenischen Migranten missbrauchen viele die deutsche Asylgesetzgebung aber nicht nur als Islamisten, sondern auch als Agenten des russischen Geheimdienstes.
Im tschetschenischen Milieu gibt es einen überproportional großen Anteil an Gefährdern. Die Zahlen: Von knapp 80 Gefährdern verfügen knapp 20 Prozent über eine Duldung, 40 Prozent über eine Aufenthaltsgestattung und 30 Prozent über eine Aufenthaltserlaubnis, etwa 5 Prozent haben eine solche beantragt.
Ausweisungen gelten wegen des sogenannten Drehtüreffekts als nahezu wirkungslos. Wenn die Ausreisepflichtigen der Ausweisung überhaupt nachkommen, was häufig nicht geschieht.
Terroristen und wiederholt Einreisende gehören deshalb in Haft, bis sie wirkungsvoll nach Russland abgeschoben werden können. Statt für die ganze Welt Tür und Tor zu öffnen, müssen die geltenden Gesetze beachtetet werden. Von einem Teil des Geldes, das wir jetzt in sogenannte „Flüchtlinge“ stecken, müssen die Justizvollzugsanstalten ausgebaut und entsprechend sichere Einrichtungen für die Abschiebehaft eingerichtet werden. Den „Flüchtlingen“ muss endlich das Klagerecht gegen ihre Abschiebung entzogen werden, schon um den Zusammenbruch der Justiz zu verhindern. Auch hier können Unsummen gespart werden.
Von solchen Maßnahmen hört man in den Jamaika- Verhandlungen allerdings nichts, aber das war absehbar. Die Altparteien sind das Problem, nicht die Lösung.