02.08.2017
ERFOLG FÜR DIE AfD: OSZE SCHICKT BEOBACHTER
Ein Beitrag von Dr. Frauke Petry:
Die OSZE hat unserer Bitte um Unterstützung entsprochen und wird ein Experten-Team zur Beobachtung der Bundestagswahl nach Deutschland entsenden.
Eine entsprechende Empfehlung gab die Kommission der zur OSZE gehörenden Menschenrechtsinstitution ODIHR ab. Dem ging Mitte Juli ein Besuch der OSZE Vertreter beim AfD Bundesvorstand in Berlin voraus. Bei diesem Termin wurde eine umfangreiche Dokumentation übergeben. Darin enthalten waren alle Übergriffe und Gewalttätigkeiten gegenüber AfD Mitgliedern, Sachbeschädigungen sowie eine Auflistung der massiven Störungen unserer Veranstaltungen.
Die OSZE begutachtete alles sorgfältig und sagte gestern zu, mit Vertretern zur Bundestagswahl anzureisen. Man sieht die Gefahr, dass uns als AfD der Wahlkampf erschwert wird und nimmt unsere Sorge über gleiche Chancen im Wahlkampf und bei dessen Finanzierung ernst. Auch die objektive Rolle der Medien wird seitens der OSZE vereinzelt hinterfragt, weil die Berichterstattung von nicht im Bundestag vertretenen Parteien als „stigmatisierend“ empfunden wird.
Ein toller Erfolg mit Signalwirkung. Wir wissen natürlich, dass trotz der OSZE Wahlbeobachter ein fairer Wahlkampf und ein korrektes Auszählen der Stimmzettel am Wahlabend nicht garantiert sind. Schließlich gibt es zehntausende Wahllokale. Daher möchten wir alle Bürger ermutigen, als Wahlhelfer oder Wahlbeobachter die Bundestagswahl im September zu begleiten. Nähre Informationen dazu erhalten Sie hier:
Trau Dich, Deutschland! #AfD Mut zur Wahrheit
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