14.06.2017
TÄGLICH NEUE VORSCHLÄGE DER ZENSURREGIERUNG DEUTSCHLANDS
Ein Beitrag der Bundes- AfD:
Die Ministerien in Berlin überschlagen sich förmlich darin, die Zensur hoffähig zu machen. Wo man dies früher durch die Hintertür versuchte, treten solche Bemühungen heute offen zutage. Demokratie und Meinungsfreiheit werden ausgehebelt. Eine kleine Auswahl:
1. Verteidigungsministerium: Soldaten werden angestachelt, sich gegenseitig zu denunzieren, vom Miniaturpanzer bis zu Flaggen des Roten Kreuzes wird eiligst alles in dunklen Archiven verstaut. Die Bundeswehr zensiert sich selbst, verleugnet ihre Geschichte.
2. Justizministerium: Verfassungsfeind Heiko Maas (SPD) überrascht immer wieder mit seiner ganz eigenen Auslegung von Recht und Gesetz. Das findet auch der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages, der seiner neuesten Idee, dem Netzdurchsetzungsgesetz, eine komplette Absage erteilt. Es sei verfassungswidrig und gefährde die Meinungsfreiheit.
3. Innenministerium: Thomas de Maizière (CDU) will, im Rahmen der Terrorabwehr, WhatsApp-Nutzer ausspionieren, die SPD klatscht dazu Beifall. So hat der rheinland-pfälzische Innenminister Roger Lewentz (SPD) bereits seine Begeisterung zum Ausdruck gebracht. Einfacher wäre es, bekannte Gefährder festzusetzen, und sie wo möglich, auszuweisen. Dies wäre der erste richtige Schritt in Sachen Islamismus. Abschieben statt abhören!
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