Verfassungsschutz oder Verfassungsschmutz? Verfassung beschützen oder mit Extremisten gemeinsam die Verfassung beschmutzen?
„Der Landesverfassungsschutz Niedersachsen erklärt in einem Beitrag auf Instagram: „Wir sind auch antifa“. Weiter erklärt man in dem Beitrag, dass es sich bei dem Begriff „Antifa“ lediglich um einen „Sammelbegriff“ handle. […]“
Die linksextreme Antifa wirds freuen. Allerdings macht sich der sog.Verfassungsschutz unserer Meinung nach selbst zum Verfassungsschmutz und untergräbt durch politische Einflussnahme und Äußerungen, wie in diesem oder anderen Fällen (z.B. zur AfD als Partei), seine Glaubwürdigkeit.
Wir fordern die Regierungen in den Ländern wie im Bund auf, den Verfassungsschutz nicht weiter als Regierungsschutz einzusetzen und den Fokus künftig auf die existierenden Sicherheitsbedrohungen in unserem Land zu richten. Hierzu zählen selbstverständlich ALLE Formen des Extremismus.
Apollo News: Niedersachsen – Verfassungsschutz erklärt: „Wir sind auch Antifa“