Ein Beitrag der AfD-Fraktion im Gemeinderat Friedrichshafen:
+++WAS WIR VOM NEUEN OBERBÜRGERMEISTER ERWARTEN+++
Dass Simon Blümcke bereits im ersten Wahlgang der OB-Wahl eine deutliche Mehrheit errang, hat auch uns ein Stück weit überrascht. Bei sieben Bewerbern und einem weiteren Bürgermeister als Gegenkandidaten, war dies nicht unbedingt zu erwarten. Wir gingen außerdem von einem knapperen Rennen aus sowie von einer höheren Wahlbeteiligung. Die Nichtwähler waren die größte Gruppe.
Davon abgesehen gratulieren wir Herrn Blümcke selbstverständlich zu seiner Wahl.
Was erwarten wir vom neuen OB?
Wir erwarten eine professionelle und parteipolitisch neutrale Amtsführung, so wie es das Neutralitätsgebot verlangt. Im Rat erwarten wir, dass er gemäß dem Wählerwille alle im Gemeinderat vertretenen Fraktionen stets anhört und basierend darauf die beste mehrheitsfähige Lösung für unsere Stadt anstrebt.
Zunächst geht es darum, einen ausgeglichenen Doppel-Haushalt für die Jahre 2025 und 2026 aufzustellen. Dies dürfte aufgrund der schlechten wirtschaftlichen Lage, verursacht durch eine wirtschaftsfeindliche, links-grüne Politik auf höheren Ebenen, eine Herkulesaufgabe werden.
Hier gilt es auch den Mut zu haben, mal nein zu sagen! Die AfD-Fraktion erwartet außerdem, dass keine neuen Belastungen auf unsere Bürger zukommen. Dies betrifft vor allem die neuen Grundsteuerhebesätze, die noch zu beschließen sind.
Wir gehen von einer professionellen und kollegialen Zusammenarbeit aus, bei der es um die Sache geht, ganz zum Wohle unserer Stadt.
Eine Ausgrenzung der AfD-Fraktion wäre eine Missachtung einer signifikanten Zahl an Wählern in Friedrichshafen.