Ein Beitrag von Bernd Gögel – AfD:
Hier sehen Sie die wohl aufschlussreichste Twitter/„X“-Diskussion der letzten Wochen. Da setzt sich einerseits Elon Musk, der meinungsstarke Eigentümer der Plattform und Tesla-Gründer, gegen die menschenverachtende und wohlstandsvernichtende Schlepperei unter dem NGO-Deckmantel ein. Dabei teilt er unter anderem einen AfD-Wahlaufruf, diskutiert mit dem weltfremden Baerbock-Außenministerium und weist den Linksaußen-„Spiegel“ auf Deutsch zurecht.
Und dann wäre da noch Jan Philipp Albrecht – als Vorsitzender der parteinahen Heinrich-Böll-Stiftung und ehemaliger Landesminister in Schleswig-Holstein jemand, dessen Wort bei den Grünen Gewicht hat. Sein Tweet offenbart, dass Meinungsfreiheit als demokratischer Grundwert für die Grünen nur eine Worthülse ist: Letztlich geht es ihm nur darum, dass Elon Musk auf seiner eigenen Plattform nicht seine private Meinung sagen dürfen soll, weil diese Herrn Albrecht nicht passt. Dass die Plattform ihre Neutralitätspflichten wahrt, ist nämlich daran erkennbar, dass sogar solche demokratiefeindlichen Grünen-Beiträge nicht gelöscht werden.
Die Grünen und die Böll-Stiftung sind tatsächlich ein Fall für den Verfassungsschutz – wenn dieser nicht auf dem linken Auge völlig blind wäre und stattdessen unbescholtene konservative Demokraten verfolgen würde.