20.03.2017
DIE ROTEN KÖLNER SUPERDEMOKRATEN WAREN ZU VOREILIG UND MUSSTEN NUN DEN RÜCKZIEHER MACHEN: AfD- PLAKATE HÄNGEN WIEDER
RP meldet: „Die Stadt Köln hat entschieden, dass umstrittene Plakate der AfD in der Stadt rechtmäßig sind.“ Hugh, Köln hat entschieden.
AfD- Plakate waren von der Kölner Stadtwerbung abgenommen worden, weil die Stadt behauptet hatte, die AfD habe verfrüht für die Landtagswahl geworben. Wahlwerbung ist in Köln erst 6 Wochen vor der Wahl erlaubt.
Nun sagt eine Sprecherin der Stadt: „Es gibt keine öffentlich-rechtliche Handhabe dagegen. Die Plakate fallen nicht unter die Regularien der Wahlwerbung.“ Das habe eine Prüfung durch Juristen ergeben. Laut RP sind die Plakate der AfD unter anderem zulässig, weil die Partei die Plakate auf kommerziellen Flächen positionierte. Offenbar konnten die Juristen den Motiven darüber hinaus keinen Wahlkampfcharakter nachweisen.
Tja, zu viel des roten Eifers, zu viel des roten Hasses. Dumm gelaufen. Da hätte man sich doch gewünscht, dass die Juristen VOR der voreiligen Aktion angehört worden wären, dann hätte man sich die Blamage erspart, die Plakate nun wieder aufhängen zu müssen. Seit Samstag sind sie wieder zu sehen.
Jetzt sind die tapferen Kölner Kämpfer gegen Rechts dabei, ein Verbot einer anderen Plakat-Aktion der AfD durchzusetzen. Lesen Sie, wie sich diese AfD- Hasser lächerlich machen.