09.03.2017
DIESELFAHRVERBOT: DIE GRÜNEN – VON POPULISTEN UMGEBEN
Die Grünen: Von Populisten umgeben…
Die Bürger haben in gutem Glauben an geltendes Recht moderne Fahrzeuge angeschafft. „Daher ist das Dieselfahrverbot eine offene Diskriminierung und Enteignung von privaten und gewerblichen Fahrzeughaltern“, wirft der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Bernd Gögel, der Regierung vor. Nur zehn Prozent der Diesel-PKW in Deutschland erfüllen die aktuelle Euro-6-Abgasnorm.
„Die grün-schwarze Landesregierung hat einen echten Rohrkrepierer produziert“, so Gögel. „Die Stuttgarter Feinstaubsituation wird nicht durch ein völlig undurchdachtes Dieselverbot gelöst. Die Landesregierung stellt mutwillig und naiv eine ganze Industriebranche ins Abseits“, kritisiert Gögel.
Der „Reutlinger General-Anzeiger“ schreibt: „Ungewöhnliches Bündnis von SPD, FDP und AfD im Landtag: An dem von Grün-Schwarz geplanten Fahrverbot lassen sie kein gutes Haar. Die Regierung hat nach Ansicht der Opposition den Kontakt zum kleinen Mann verloren. Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) machte eine ’neue populistische Allianz‘ zwischen SPD, FDP und AfD aus, die sich allen Daten und Fakten verschließe.“
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http://www.afd-fraktion-bw.de/aktuell/397/Debatte+um+Dieselfahrverbote%3A+Rohrkrepierer+der+gr%C3%BCn-schwarzen+Regierung+
http://www.gea.de/nachrichten/politik/spd+fdp+und+afd+ueben+kritik+an+fahrverboten.5233110.htm