20.10.2021
UNSER KANDIDAT FÜR DAS AMT DES STELLVERTRETENDEN BUNDESTAGSPRÄSIDENTEN!
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:
Die AfD-Fraktion hat Michael Kaufmann zu ihrem Kandidaten für das Amt des stellvertretenden Bundestagspräsidenten ernannt. Jeder Fraktion im Deutschen Bundestag steht dieses Amt zu.
Bereits in der letzten Legislatur hätte die AfD das Recht gehabt, einen Vizepräsidenten zu stellen. Dieser erfüllt wichtige demokratische Aufgaben, die weit über die Leitung einer Bundestagssitzung hinausgehen. Trotz zahlreicher qualifizierter Kandidaten haben alle anderen Fraktionen es stets abgelehnt, der AfD dieses Amt zuzugestehen.
Mit Michael Kaufmann haben wir nun jemanden ausgewählt, der bereits im Thüringer Landtag als stellvertretender Landtagspräsident tätig war und dementsprechend viel Erfahrung mitbringt.
Eine erneute Verweigerung des AfD-Vorschlags käme einer demokratischen Bankrotterklärung gleich. Wir sind jedoch zuversichtlich, dass die anderen Fraktionen ihre Blockadehaltung aufgeben.