31.01.2017
BILKAY ÖNEY (SPD): „WIR WIEDERHOLEN UNS. DAS NERVT!“
„Die Themen der Zeit sind EU, Migration, Islamismus – und die SPD zieht schon wieder mit Gerechtigkeit in den Wahlkampf. So gewinnt man nicht. Lernt doch mal dazu!“ So Bilkay Öney (SPD), von 2011 bis 2016 Landesministerin für Integration im Kabinett Kretschmann.
Die Themen der Zeit stellt nicht die SPD, sondern die AfD in den Mittelpunkt. Die SPD kann das nicht.
Thema EU:
Schulz ist EU- Bonze und steht für Griechenlandrettung, Eurokrise, Transferunion, Deutschlandabschaffung. Ein klassischer Bankenretter und „soziverkappter Neoliberaler“ (Joachim Fest). Wer findet das attraktiv? Wie soll Schulz darüber reden?
Thema Migration:
Schulz und die asPD stehen für offene Grenzen für jeden Migranten, der hereinspazieren will. Nicht mal eine Obergrenze im Stil der CSU will er, die jedes Jahr eine Großstadt mit Muslimen ins Land lassen will. Offene Grenzen sind der Ruin des Sozialstaats, das kapiert der Arbeiter gut, Schulz mag das lieber nicht thematisieren und schwafelt lieber von sozialer Gerechtigkeit, so mehr im Allgemeinen. Wenn 68 % der Deutschen nach dem Berliner Anschlag auf den Weihnachtsmarkt eine Änderung der Migrationspolitik wollen, Schulz und die SPD das aber nicht wollen, schweigt man eben lieber. Wenn nur noch 15 % der Bevölkerung ein Gelingen der Integration erwarten, die SPD aber glaubt, diese könne gelingen, dann hält man eben besser den Mund.
Thema Islamismus:
Wer auf die Moslems als eine Hauptzielgruppe setzt wie die SPD, redet ungern über „Islamismus“, zumal die SPD vom ganzen Thema sowieso keine Ahnung hat. Sie mag ja noch nicht einmal verstehen, dass Islamismus eine radikale Form des Islam, als ein Teil des Islam ist. Wer statt Islamkritik nur Islamappeasement auf der Pfanne hat und jegliche Islamkritik nur als „Rassismus“ und „Islamophobie“ abtun kann, ist auch wirklich besser still, denn man ist auf dem Gebiet zunehmend nicht mehr der Zustimmung der Massen sicher. Wenn sogar eine sozialdemokratische Studie erweist, dass gut 40 Prozent der Bundesbürger der Ansicht sind, dass Deutschland durch den Islam unterwandert werde, dann ist der Islam für die SPD kein gutes Wahlkampfthema.
Also, liebe Bilkay Öney, das mit dem SPD- Wahlkampf hat schon seine Richtigkeit. Zu den eigentlichen Themen hat die SPD nämlich nichts oder nur Falsches zu sagen.
Die Umfragen finden sie in unserem Archiv unter dem Stichwort „Umfrage“.