01.05.2019
VORSTOSS VON GRÜNEN UND NGOs: STÄDTE UND GEMEINDEN SOLLEN JETZT AM INNENMINISTERIUM VORBEI SELBER MIGRANTEN INS LAND HOLEN DÜRFEN. AUCH IN FRIEDRICHSHAFEN
„Mittlerweile haben sich daher fast 50 Städte und Gemeinden in Deutschland zu „Sicheren Häfen“ erklärt. Sie wollen ihr kommunales Selbstbestimmungsrecht im Sinne des Flüchtlingsschutzes nutzen und erklären sich dazu bereit, aus Seenot gerettete Menschen aufzunehmen. Derzeit hindert § 23 Absatz Aufenthaltsgesetz die Länder jedoch an einer eigenständigen Durchführung humanitärer Aufnahmeprogramme, da hierzu immer das Einvernehmen dem Bundesminister des Innern, für Bau und Heimat erforderlich ist.“ (TE)
Bekloppt. Probleme ohne Ende bei der Anschlussunterbringung, bei Mietpreisen und Wohnungsmarkt, in den Schulen und bei der Kriminalität, aber dann noch auf eigene Faust in Zusammenarbeit mit den NGO- Schleppern und afrikanischen und sonstigen Kriminellen weitere nicht integrierbare Unqualifizierte in die deutschen Sozialsysteme holen wollen!
In Friedrichshafen wollen die Grünen natürlich auch mitmachen:
https://www.schwaebische.de/landkreis/bodenseekreis/friedrichshafen_artikel,-antrag-der-grünen-stadt-soll-sicherer-hafen-werden-_arid,11045890.html
Und so sieht es in Friedrichshafen am Wohnungsmarkt aus: „Auf der Strecke bleiben oft Handwerker und kleine Angestellte, überhaupt Menschen mit überschaubarem Budget. Dies hört bei diesen Kreisen aber nicht auf. Selbst die Großindustrie wie der Friedrichshafener Automobilzulieferer ZF muss manchmal bereits darum kämpfen, neu zugezogene Facharbeiter unterzubringen. Zigtausende reguläre Wohnungen fehlen. Wirtschaftsvertreter befürchten deshalb Standortnachteile.“ (SchwäZ)
AfD stärken! Wer grün wählt, macht sich mitschuldig!
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