04.02.2019
FAHRVERBOTE: VERKEHRSMINISTER SCHEUER FORDERT STÄDTE UND GEMEINDEN AUF, GEGEN EIGENE GESETZGEBUNG ZU KLAGEN
Ein Beitrag von Peter Felser:
Nicht zu fassen!
Zuerst machen Sie neue Gesetze, schrauben die Grenzwerte stetig nach unten und sehen zu, wie ein Fahrverbot nach dem anderen verhängt wird. Dann tauchen die ersten größeren Protestaktionen auf und schon verfallen sie in Aktionismus.
Korrigieren Sie die irren Grenzwerte? Ändern sie die Gesetze? Stimmen Sie vielleicht den Anträgen der AfD zu? Nein! Sie fordern dazu auf gegen die zuvor von ihnen selbst installierten Regeln juristisch vorzugehen. Seltsame Logik…
Ernsthafte Bestrebungen für politische Korrekturen, jenseits von kurzlebigen Äußerungen, wird die AfD allerdings gerne unterstützen.
Lassen wir uns nicht länger für dumm verkaufen!
Zeit für die #AfD
Wenn Sie auf unserem Blog kommentieren wollen, melden Sie sich bitte einmalig unter folgender Adresse an:
afd-archiv@afd-archiv-bodenseekreis.de
Geben Sie dazu bitte obligatorisch Ihren Benutzernamen, der nicht mit Ihrem richtigen Namen übereinstimmen muss, und Ihre E-Mail- Adresse an. Freiwillig können Sie Name, Vorname und Website angeben. Wenn wir mit einer Anmeldung einverstanden sind, schicken wir Ihnen ein Passwort für Ihren Benutzernamen zu. Das Passwort können Sie nach dem ersten Login in Ihrem Profil selbstständig ändern.