12.12.2018
AfD- ETAPPENSIEG: UNTERSUCHUNGSAUSSCHUSS „VON DER LEYEN“ KOMMT
Endlich. Die Katastrophen- Politikerin von der Leyen muss vielleicht doch noch einmal mit Konsequenzen rechnen!
Ein Beitrag von Rüdiger Lucassen, MdB:
++AfD setzt sich mit Forderungen nach Untersuchungsausschuss durch++
Vor vier Wochen forderte die AfD-Bundestagsfraktion bereits die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses, um die rechtswidrige Vergabepraxis und die dahinter stehende Vetternwirtschaft im Verteidigungsministerium aufzudecken. Heute mussten die drei kleinen Oppositionsparteien (FDP, Grüne, Linke) unserem Druck nachgeben. Der Untersuchungsausschuss „Ursula von der Leyen“ wird kommen!
Das ist ein erster Etappensieg der AfD. Jetzt nehmen wir unser Hauptziel ins Visier: Die Bundeswehr muss von Ursula von der Leyen und ihrem System befreit werden.
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