11.10.2018
KEIN EU-RUNDFUNK
„Lars Patrick Berg, Mitglied des Ausschusses Europa und Internationales im Stuttgarter Landtag für die AfD-Fraktion, hat einem EU-Rundfunk eine klare Absage erteilt. Der Rundfunkbeitrag in Deutschland müsse abgeschafft werden und nicht, wie in verschiedenen linken Kreisen und Bewegungen „aus der Mottenkiste gezogen“, auch noch EU-weit ausgedehnt werden. Der AfD-Landtagsabgeordnete weiter:
„Wir brauchen einen Bürgerfunk statt eines Staatsfunks. Sprich, wer den Staatsfunk nicht mehr sehen möchte, soll ihn kündigen können. Wer weiter das Staatsfernsehen schauen möchte, zahlt schlicht weiter. Das Programm wird einfach verschlüsselt gesendet und wer zahlt, kann es empfangen. Netflix, Amazon, Maxdome und andere machen es erfolgreich vor. Jetzt auch noch die Einrichtung eines öffentlich-rechtlichen EU-Funks zu fordern, der am Ende nur den EU-Oberen nahe stehen dürfte, zeigt die Bürgerferne linker Parteien und Bewegungen. Zudem gibt es bereits mit dem Sender arte einen deutsch-französisches Angebot und mit Euronews einen Nachrichtenkanal. Zusätzliche Belastungen für die Bürger sind abzulehnen! Weiteres Staatsfernsehen oder gar ein EU-TV sind unnötig und lehne ich ab!“
Per Twitter hatte die Kleinstpartei „Demokratie in Bewegung“ (DiB) mitgeteilt, „einen europäisch öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ zu fordern. Auch die in den letzten Tagen in den Medien aufgetauchte neue Gruppierung „VOLT“ postuliert im Programm zur Europawahl „öffentlich rechtliche Medien von Staats- und Wirtschaftsinteressen strukturell unabhängig machen“. Beide Parteien streben eine Teilnahme zur Europawahl an. Die Programme versprechen, wie auch die der Altparteien, für den Bürger teuer zu werden. Es sei bei einem starken Abschneiden von Altparteien und den neueren linksliberalen Splittergruppen, mit deutlichen Mehrbelastungen zu rechnen. Die AfD biete dazu ein bürgerfreundliches Kontrastprogramm und wolle Entlastungen der Bürger, so Berg.“
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