18.05.2018
EU- BEITRITT DER TÜRKEI 2023? NEIN, DANKE! DIE TÜRKEI DARF NIE MITGLIED WERDEN!
Ein Beitrag der Bundes- AfD:
++ EU-Beitritt 2023? Nein, danke! Die Türkei darf niemals EU-Mitglied werden! ++
„Die Türkei hat verdient, der EU früher beizutreten als alle anderen“
Das bekräftigte Vize-Premier Akdag in einem Interview.
Auf ein Land, das auf dem besten Weg ist, zu einem islamischen Gottesstaat zu werden, einen völkerrechtswidrigen Krieg gegen die Kurden führt, kritische Journalisten, Lehrer und Beamte reihenweise verhaftet und die Meinungsfreiheit zudem stark einschränkt, können wir sehr gut verzichten.
Seit dem Putschversuch im Juli 2016 wurden mehr als 50 000 Menschen in der Türkei verhaftet, 140 000 weitere wurden entlassen oder suspendiert. Fast 7500 Soldaten wurden festgenommen, mehr als 7500 zudem entlassen.
Aus dem AfD-Wahlprogramm, Kapitel 5.3:
Die Türkei gehört nicht in die EU!
Einen EU-Beitritt der Türkei lehnen wir ebenso strikt ab wie Visaerleichterungen oder gar Visafreiheit für türkische Staatsbürger.
Privilegien für türkische Staatsangehörige, die auf längst überholten Verträgen beruhen – z.B. Kranken-Mitversicherung von Eltern im Sozialversicherungsabkommen oder ihre ausländerrechtliche Bevorzugung nach dem sogenannten Assoziationsratsbeschluss 1/80 – müssen beendet werden. Das ganze entsprechende Abkommen der EU mit der Türkei aus dem Jahr 1963 ist aufzukündigen. [1]
Es sieht ganz danach aus, als würde die Türkei den Flüchtlingsdeal mit der EU platzen lassen, um den dann undgehinderten Zustrom als Druckmittel zu verwenden. Und wer sich selbst als Erpresser demaskiert, dem muss eine klare Abfuhr erteilt werden. Deutschland wird sowieso nicht umhin kommen, eher früher als später die Landesgrenzen zu schützen, um den Flüchtlingsansturm endlich Einhalt zu gebieten. [2]
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