Ein Beitrag von Beatrix von Storch, MdB:
Die ARD-Vorsitzende Patricia Schlesinger ist über Selbstbereicherung und Vetternwirtschaft gestürzt. Dabei ist sie im Staatsfunk kein Einzelfall. Die gesamte Spitze von ARD und ZDF besteht aus Schlesingers, die sich fürstliche Gehälter und Privilegien gönnen. Dazu gehören nicht nur astronomische Gehälter, sondern üppige Pensionen und Nebeneinkünfte. Der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages hat die Vergütung im öffentlich-rechtlichen Rundfunk untersucht, und kommt zu folgenden Ergebnissen:
• „Im Vergleich mit dem öffentlichen Sektor liegt das Vergütungsniveau der Anstalten ohne Nebenleistungen und Altersversorgung oberhalb des Medians des öffentlichen Sektors.“
• „Auch gegenüber der kommerziellen Medienwirtschaft zeige sich eine eindeutige Tendenz dahingehend, dass die Referenzfunktion in den Anstalten eher oberhalb des Medians der kommerziellen Medienwirtschaft lägen.“
• „Das insgesamt erhöhte Vergütungsniveau der Anstalten gegenüber der kommerziellen Medienwirtschaft zeige sich auch bei der Berücksichtigung von Nebenleistungen und Altersversorgung.“
• „Die Vergütungswerte beim BR, HR, WDR und ZDF liegen sogar oberhalb des Medians der allgemeinen Wirtschaft.“
• „Die Berücksichtigung von Nebenleistungen und Altersversorgung führe, dazu, dass sich die Anstalten weiter nach oben vom Median bzw. von der Marktmitte der Vergleichsmärkte entfernen.“
Zusammengefasst:
Im Staatsfunk werden höhere Gehälter gezahlt als im öffentlichen Dienst, höhere Gehälter sogar als in der vergleichbaren privaten Medienwirtschaft und sogar als in der Privatwirtschaft allgemein. Rechnen man dann noch die Nebenverdienste und Pensionsansprüche ein, dann zeigt sich ein eindeutiges Bild: Die Meinungsmacher im Staatsfunk leben auf Kosten der Zwangsgebührenzahler in Saus und Braus und das ohne jede demokratische Kontrolle.
In Zeiten, in den deutsche Rentner Flaschen sammeln müssen, um über die Runden zu kommen, gehen Intendanten mit monatlichen Pensionen von 15.000 Euro in den Ruhestand. Alles bezahlt aus unserer „Demokratieabgabe“.
Schließt den Selbstbedienungsladen und schafft die Zwangsgebühren ab.