Ein Beitrag von Martin Hess, MdB:
Clans übernehmen Deutschland – die Regierung bleibt tatenlos!
Während Innenministerin Faeser mit ihrem Kampf gegen die vermeintliche Gefahr von rechts beschäftigt ist, übernehmen die arabischen Clans Deutschland. Frau Faeser verschließt davor die Augen, es passt nicht zu ihrer Ideologie.
In immer mehr Bereichen rufen die Bürger um Hilfe gegen kriminelle Clans. Polizisten wissen nicht ob sie die nächste Streife durch einen Clan-Bezirk heil überstehen, Lehrer haben Angst vor Schülern und Eltern aus Clanfamilie, Jobcenter Mitarbeiter trauen sich nicht Clanfamilien die Hartz IV Bezüge zu kürzen. Die Clans bedrohen immer weitere Teile der Gesellschaft und die Landeskriminalämter sind überfordert. Lediglich Berlin, Niedersachsen und NRW erstellen detaillierte Lagebilder. Nun ist der Bund gefordert, Innenministerin Faeser muss jetzt handeln!
Nachdem die CDU-Kanzlerin Merkel 2015 die unkontrollierte Zuwanderung durch ihre Grenzöffnung forciert hat und die Clans so weiter gestärkt hat, wird den Abgeordnetenkollegen von der CDU nun klar, was diese Entscheidung unserem Land eingebrockt hat. Viele aus der CDU fordern nun das, was die AfD-Fraktion schon lange fordert. Wir brauchen eine Beweislastumkehr bei Vermögen mit ungeklärter Herkunft, ähnlich dem italienischen Mafiagesetz oder dem amerikanischen Rico-Act, mit umgehenden Einzug des kriminellen Vermögens, ein Bundeslagebild zur Clankriminalität, die Täterherkunft muss klar benannt werden, die kriminellen Clanmitglieder ohne deutsche Staatsangehörigkeit müssen konsequent abgeschoben werden, schnelle und harte Anwendung des Strafrechts ohne Kulturboni.
Der Rechtsstaat muss endlich wehrhaft gegen die feindliche Übernahme des Staates durch arabische Clans vorgehen.
Wir fordern daher endlich die Forderungen der AfD Fraktion umzusetzen und die arabischen Clans wirksam zu bekämpfen, und nicht nur vor Wahlen Symbolpolitik zu betreiben. Bereits in der letzten Wahlperiode haben wir dazu einen Antrag eingebracht, dieser wurde von den Altparteien leider abgelehnt.
Ein sicheres und freies Deutschland gibt es nur mit der AfD!