Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:
+++ Rekordpreise bei Heizöl und Krafstoff – und der Staat macht sich die Taschen voll! +++
Öl- und Gaspreise erreichen stündlich neue Hochs, die Bürger zahlen horrende Summen an den Tankstellen und beim Kauf von Heizöl. Dennoch bleibt die Ampel nicht nur untätig, sondern verdient an den Preissteigerungen kräftig mit.
Kostete der Liter Heizöl im Januar vergangenen Jahres noch 57 Cent, hat sich der Preis hierfür inzwischen mit 1,63 Euro fast verdreifacht. Der Liter Diesel ist im gleichen Zeitraum um etwa 40 Prozent teurer geworden.
Die Bundesregierung muss die Bürger nun umgehend entlasten. Statt tatenlos dabei zuzusehen, wie die Energiepreise die Menschen in Deutschland in die Armut treiben, sind umgehend Maßnahmen zu treffen, um einen weiteren Anstieg der Energiepreise zu verhindern.
Hierzu sind sofort CO2-Abgabe und Energiesteuer zurückzunehmen, darüber hinaus besteht im Bereich der Mehrwertsteuer Handlungsspielraum. Der Staat darf nicht zum Nutznießer eines kriegerischen Konflikts werden, der die Preise für Rohöl und Gas in den Himmel treibt, sondern muss der Situation angemessene steuerliche Anpassungen vornehmen, um Bürger und Wirtschaft gleichermaßen zu entlasten. Tut er dies nicht, besteht die große Gefahr, dass nicht nur das Tanken und Heizen unerschwinglich wird, sondern auch sämtliche Waren des täglichen Bedarfs.