Ein Beitrag von Kay Gottschalk, MdB:
Wenn man in Quarantäne ist, macht man sich viele Gedanken. Über Olaf Scholz z.B. Lange hat er die schwarze Null wie einen „heiligen Grahl“ vor sich hergetragen. Dann, vor zwei Jahren – Corona war noch nicht geschlüpft – rückte er urplötzlich von der Einhaltung der Schuldenbremse erstmals ab. In der Wochenzeitung „Die Zeit“ hieß es plötzlich: Ein Festhalten an der schwarzen Null sei nicht zwingender Grundsatz der Haushaltspolitik. Diese Ansicht überraschte Fachleute wie uns, denn die Schuldenbremse ist bekanntlich explizit in Artikel 109 des Grundgesetzes verankert. Warum weise ich darauf hin? Scholz hat als Finanzminister bereits mehrmals versagt. In der Steueraffäre um die Hamburger Bank M.M. Warburg hat er nicht die Wahrheit gesagt. Das ergeben Recherchen vom „Manager Magazin“. Zu seiner Rolle bei Wirecard habe ich ja schon mehrfach Stellung genommen – interessiert hat es niemanden! Und jetzt wird also Deutschland weiterhin kräftig verschuldet: die Anhebung des Mindestlohns auf zwölf Euro für zehn Millionen Menschen; der Einstieg in eine kapitalgedeckte Finanzierung über einen Fonds mit Startkapital von zehn Milliarden Euro; ein ambitioniertes Wohnungsbauprogramm; der Umbau von Hartz IV in ein Bürgergeld, Modernisierung der Infrastruktur, in verbesserte Mobilität soll investiert werden und der völlig überdimensionierte „Klimaschutz“ (bis 2030 soll der Umstieg auf bis dahin 80 Prozent des Stroms aus erneuerbaren Energien erfolgt sein) benötigt ständig frisches Geld. Die Liste ist ewig lang. Ich sehe gerade an der Schnittstelle Kanzler und Ex Finanzminister Scholz und Nachfolger Lindner hohes Konfliktpotenzial. Denn nur allzu schnell könnte es heißen: Lindner kann den Job nicht!