20.06.2020
IN DER TAZ HETZT EINE LINKSEXTREMISTIN GEGEN DIE DEUTSCHE POLIZEI
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:
+++ Polizeigewerkschaft erstattet Strafanzeige gegen die taz wegen Volksverhetzung! +++
Da hat sich die taz wohl gründlich vertan, als sie Autorin Hengameh Yaghoobifarah von der Kette ließ. Diese, die die deutsche Kultur gern auch mal als „Dreckskultur“ diffamiert, zündete eine wahre Hasstirade gegen die Polizei und sprach sich dafür aus, die gesamte Berufsgruppe von 300.000 Personen auf der Müllhalde zu entsorgen. Alle Polizisten seien „berufsunfähig“ und könnten nach ihrem kollektiven Berufsverbot nicht mehr auf die Gemeinschaft losgelassen werden:
„Ob Behörden, Lehrer_innen, Justiz, Politik, Ärzt_innen oder Sicherheitskräfte: Machtpositionen gegenüber anderen Menschen kommen nicht infrage. Streng genommen möchte man sie nicht einmal in die Nähe von Tieren lassen. Auch der Dienstleistungsbereich sieht schwierig aus. Post ausliefern lassen? Niemals. Zwischen Büchersendung und Schuhbestellung passt immer eine Briefbombe. Keine Baumärkte, Tankstellen oder Kfz-Werkstätten. Eigentlich nichts, woraus man Bomben oder Brandsätze bauen kann. Technik generell eher nein. Keine Gastronomie wegen Vergiftungsgefahr.“
Unfassbar! Das wurde der Deutschen Polizeigewerkschaft dann doch zu bunt. Man hat Strafanzeige wegen Volksverhetzung erstattet. Die Berliner Polizeipräsidentin Barbara Slowik will sich die Hassrede ebenfalls nicht gefallen lassen und beschwert sich beim Presserat: „Ich werde auf Grundlage des Pressekodes tätig, denn auch unsere Würde ist unantastbar.“ Der linksradikale Traum von Antiautoritarismus und Anarchie inklusive „Abschaffung des Kapitalismus“, den Yaghoobifarah und offenbar auch die taz träumen, trieft nur so vor Verfassungsfeindlichkeit. Das juristische Nachspiel wird interessant.
Die AfD-Fraktion steht fest zu unserer Polizei. Wir haben eine Resolution verabschiedet – zum Schutze unserer Demokratie und unseres Rechtsstaates werden wir jeder Art der Vorverurteilung unserer Polizei und unserer Sicherheitsbehörden auch weiterhin entschlossen entgegentreten: https://www.afdbundestag.de/wir-stehen-zur-polizei.