23.05.2020
JUSTIZ HEBT VERBOT DER STADT STUTTGART AUF: AfD-KUNDGEBUNG AM 24.5. FINDET STATT!
Morgen am Sonntag um 14Uhr findet in Stuttgart eine AfD-Demonstration für die Grundrechte und gegen die Weiterführung des Shutdowns statt.
Die Stadt Stuttgart unterlag heute per Eilantrag absehbar vor Gericht mit dem Versuch unsere Versammlung bzw. Demo zu verbieten.
Damit beweist die politische Konkurrenz einmal mehr ihr fehlendes Demokratieverständnis. Unter der Angabe fadenscheiniger Begründungen hat man wieder versucht, die Opposition kaltzustellen.
Nicht mit uns! Wir stehen zu den Grundrechten und erheben die Stimme!
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:
+++ Justiz hebt Verbot der Stadt Stuttgart auf: AfD-Kundgebung findet statt! +++
Die 1. Mai-Krawalldemos der linken Szene wurden durchgewunken, wenn aber die größte Oppositionspartei im Bundestag eine Demonstration anmeldet, wird diese mit fadenscheinigen Gründen untersagt. Das ist ein demokratiepolitisches Unding.
Wir sind erleichtert, dass die Justiz das ähnlich sieht und unserem Eilantrag gefolgt ist.
Ich freue mich sehr auf Sie – morgen, Sonntag dem 24.5. ab 14 Uhr auf dem Schillerplatz in Stuttgart!