18.02.2020
RÜCKTRITT ÜBERFÄLLIG: OLAF SCHOLZ (SPD) HALF MUTMASSLICH DER WARBURG BANK, HAMBURG UM 47 MILLIONEN EURO ZU BRINGEN!
Ein Beitrag von Dr. Alice Weidel, MdB:
Der Tagebucheintrag eines Bankers bringt Finanzminister Olaf Scholz in Bedrängnis. Es geht um seine Rolle im Cum-Ex Skandal, dem größten Finanzskandal in der deutschen Geschichte. Auch der SPD-Abgeordnete Johannes Kahrs scheint verwickelt zu sein. Konkret verzichtete die Hamburger Finanzbehörde auf die Rückforderung von rund 47 Millionen Euro, die sich die Warburg Bank durch Cum-Ex-Geschäfte aus dem Staatshaushalt illegal verschafft hatte.
Der damalige Bürgermeister Hamburgs und heutige Vizekanzler Scholz traf sich ausgerechnet mit dem Banker Olearius, gegen den zu diesem Zeitpunkt schon ermittelt wurde und sicherte ihm zu, dass er sich „keine Sorgen zu machen brauche“. Auch mit dem SPD-Abgeordneten Johannes Kahrs fand ein Treffen statt, das einen ähnlichen Zungenschlag hatte. Noch bis vor ein paar Tagen stritt Scholz derartige Treffen vehement ab, dabei half er mutmaßlich mit, den Staat um rund 47 Millionen Euro zu prellen.
Der Rücktritt des Mannes, der in Hamburg ganze Häuserfassaden vergolden ließ und heute die Bürger bis zum Äußersten schröpft, ist damit überfällig!