20.01.2020
„SICHERE STÄDTE“: VOM SCHLEPPERSCHIFF DIREKT INS SOZIALSYSTEM
Das ganze Konzept ist irre, und es kann auch nicht sein, dass Kommunen Bundeskompetenzen an sich reißen. Es wird immer verrückter.
Ein Beitrag der AfD:
++ Völlig irre: Vom Schlepperschiff direkt ins Sozialsystem – SPD und Grüne wollen mehr „Flüchtlinge“ in sozialen Brennpunkten aufnehmen! ++
➡️ Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) oder Düsseldorfs grüne Flüchtlingsbeauftragte Miriam Koch gehören zur Gruppierung „Sichere Städte“. Sie nehmen gezielt „Flüchtlinge“ auf, die mit NGO-Schlepper-Schiffen übers Mittelmeer schipperten. Europaweit handeln 120 Städte ähnlich verantwortungslos.
Diese Gruppierung fordert jetzt noch mehr Rechte: Um beispielsweise über ihr eigentliches Kontingent hinaus „Flüchtlinge“ aufnehmen zu können. Dafür wollen sie Zuständigkeiten vom Bund auf die Kommunen übertragen.
Ein Skandal! Denn was vorwiegend SPD und Grüne da fordern, dürfte den Zustrom von „Flüchtlingen“ über das Mittelmeer zukünftig noch weiter ansteigen lassen. Aus zwei Gründen:
Zum einen können die Migranten sich auf eine komfortable Überfahrt an Bord eines NGO-Schiffes verlassen und zum zweiten – und das wird besonders die vielen jungen Männer freuen – besteht für sie nicht die „Gefahr“, dass sie in einer bevölkerungsschwachen Region Deutschlands untergebracht werden, wo wenig los ist, aber oft genug freier Wohnraum wartet.
Sie werden direkt in die Ballungsräume mit ihren ohnehin existierenden sozialen Spannungen gebracht. Und tragen somit dazu bei, dass die Wohnungsnot noch größer wird. Unverantwortlich u.a. vom Potsdamer SPD-OB Schubert. Tausende Deutsche suchen verzweifelt in der Brandenburgischen Landeshauptstadt eine Bleibe, finden aber keine. Ähnlich sieht es in vielen anderen Städten aus.
Schluss mit diesem Irrsinn! Wer Mittelmeer-Migranten bevorzugt aufnimmt, sendet genau das falsche Signal und spielt das Spiel der Schlepper. Eines das wissend Menschenleben aufs Spiel setzt. Diese Praxis muss beendet werden. Mit ihrer Stimme und ihrer Unterstützung wird das gelingen!