29.11.2019
KLIMANOTSTAND: EU WIRD FÜR KLIMAFLÜCHTLINGE UNZUMUTBAR!
Das EU-Parlament hat heute den Klimanotstand ausgerufen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
„Nun ist es offiziell, das Ende naht: Das EU-Parlament hat heute den Klimanotstand ausgerufen. Damit wird die Europäische Union für Klimaflüchtlinge aus aller Herren Länder unzumutbar. Illegale Klimaflüchtlinge, die sich aktuell auf dem Territorium der EU befinden, sind im gegenseitigen Interesse unverzüglich abzuschieben.“
???
Nun zum Ernsten daran. An anderer Stelle schreibt Prof. Dr. Meuthen dazu:
„Mit dem Wort ‚Notstand’ assoziiert man gemeinhin einen Zustand, in dem die üblichen Regeln einer Demokratie – insbesondere die Gewaltenteilung – nicht mehr gelten können, weil es die Dringlichkeit der Notsituation einfach erfordert. […]
In Zeiten des Notstands gelten demokratische Gepflogenheiten nicht mehr, sondern Regierungen werden ermächtigt, im Alleingang zu entscheiden – übrigens genau so, wie sich das Robert Habeck in seiner Lobeshymne auf das chinesische Modell des Durchregierens ohne Widerworte augenscheinlich auch für Deutschland als das von ihm präferierte Regierungsmodell vorstellt.“
Kommt die Ökodiktatur von oben?
Ein Beitrag der AfD-Delegation im EU-Parlament:
+++ Klimanotstand: EU wird für Klimaflüchtlinge unzumutbar! +++
Das EU-Parlament hat heute den Klimanotstand ausgerufen. Prof. Dr. Jörg Meuthen, Leiter der AfD-Delegation im EU-Parlament, kommentiert dies wie folgt:
„Nun ist es offiziell, das Ende naht: Das EU-Parlament hat heute den Klimanotstand ausgerufen. Damit wird die Europäische Union für Klimaflüchtlinge aus aller Herren Länder unzumutbar. Illegale Klimaflüchtlinge, die sich aktuell auf dem Territorium der EU befinden, sind im gegenseitigen Interesse unverzüglich abzuschieben.“