19.07.2019
KÖLNER POLIZEI NAHM SECHS MUTMASSLICHE ISLAMISTISCHE GEFÄHRDER BEI RAZZIA FEST
Der leitende Kriminaldirektor Klaus-Stephan Becker sagte: „Wir hatten aktuell verdeckte Erkenntnisse, dass ein Anschlag unmittelbar bevorstehen könnte“. Konkrete Anschlagspläne habe es entgegen erster Informationen aber nicht gegeben. (Zeit online)
Gegen vier Männer „wurde am Abend Langzeitgewahrsam beantragt. Nach dem neuen Polizeigesetz des Landes kann dieser bis zu zwei Wochen dauern. Zwei Männer wurden im Laufe des Tages wieder freigelassen.“ (Zeit online)
Und genau das darf nicht passieren. Es steht fest, dass Gefährder gar nicht lückenlos überwacht werden können. Dazu ist das Polizeirecht nicht einheitlich genug, und dazu gibt es auch nicht das nötige Personal. Ausländische Gefährder müssen daher umgehend abgeschoben werden. Alle Gefährder, die nicht abgeschoben werden können, müssen längerfristig in Gewahrsam genommen werden, bis sie keine Gefahr mehr für die Bevölkerung darstellen.
Diese Maßnahmen müssen sofort umgesetzt werden. Wir dürfen nicht warten, bis der nächste Terroranschlag wieder Bürger tötet. Das Leben und die Gesundheit der Bürger sind wichtiger als die Freiheitsrechte erkannter und verifizierter Gefährder!
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