16.07.2019
VON DER LEYEN KOMMISSIONSPRÄSIDENTIN
Die Bundeswehr kann kurz aufatmen, aber das war‘s dann schon. Schon interessant, wie man als Top- Versagerin die Treppe rauffallen kann. Witzchen am Rande: Sie will sich für das Spitzenkandidatenprinzip einsetzen. Spricht es, CSU- Weber macht derweil gute Miene zum bösen Spiel und gibt den Klatschhasen für ihre Wahl.
Ansonsten: siehe Beatrix von Storch.
Ein Beitrag von Beatrix von Storch, MdB:
Von der Leyen hat als Verteidigungsministerin versagt und soll jetzt das EU-Europa im Sinne von Merkel und Macron regieren. Eine Frau, die verantwortlich ist für die zusammengebrochene Verteidigungsfähigkeit unseres Landes, darf jetzt in Brüssel die Chefin spielen. Nachdem die Wähler bei der EU-Wahl mit Merkels Kandidatin in der Hinterhand übel getäuscht worden sind, wird die Merkel-Politik der ungebremsten Masseneinwanderung jetzt auf europäischer Ebene weiter forciert werden.
Mit ihrem Potpourri aus leeren Versprechungen und christdemokratischer Prinzipienlosigkeit ist es von der Leyen im EU-Parlament gelungen, eine knappe Mehrheit (gerade mal 9 Stimmen mehr als nötig) hinter sich zu bringen. Was aber fehlt, was bei einem EU-Kommissionspräsidenten von Merkels Gnaden auch nicht anders zu erwarten war: Eine massive Reform der EU und die Vision eines Europas der Vaterländer.
Von der Leyen steht für all das, was wir als AfD nicht wollen: Eine Stärkung der EU, weniger Demokratie und Transparenz, eine Aufblähung des EU-Funktionärapparates und eine Schwächung der europäischen Nationalstaaten.
Die AfD ist die einzige deutsche Partei, die den Nationalstaat stärken will und sich in Europa für mehr Demokratie und Rechtsstaat einsetzt.
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