01.04.2019
??? EUROPAWAHL IM MAI! BUNDESREGIERUNG LÄSST WAHLBETRUG WEITER ZU! ???
Ein Beitrag der AfD:
++ Europawahl im Mai: Bundesregierung lässt Wahlbetrug weiter zu! ++
Seit fünf Jahren wissen die Verantwortlichen darüber Bescheid, dass es bei der letzten Europawahl zu Unregelmäßigkeiten durch doppelte Stimmabgabe kam. Gehandelt wurde bis heute nicht!
Die Aufregung nach der letzten Europawahl war groß, als mehrere Personen des öffentlichen Lebens zugaben, gleich zweifach ihre Stimme abgegeben zu haben. Das ist möglich, sofern man neben der deutschen noch eine andere europäische Staatsbürgerschaft inne hat. Korrekt ist das nicht, denn wer zweimal wählt, dessen Stimme zählt doppelt gegenüber jenen, die nur einmal zur Wahlurne gehen. So wird den Manipulationen Tür und Tor geöffnet.
Das Potenzial für weiteren Wahlbetrug ist da: Immerhin leben hierzulande aktuell 785.000 Deutsche mit der Staatsangehörigkeit eines anderen EU-Mitgliedslandes. Sie alle können zweimal im Mai zur Urne, um bei der Europawahl abzustimmen. Der Staat hat und will offenbar keine Kontrollmöglichkeiten schaffen. Es findet sich lediglich ein Hinweis auf das Verbot der Doppelwahl auf dem Merkblatt zur Briefwahl und der Wahlbenachrichtigung. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat nachgehakt – mit erstaunlichen Erkenntnissen:
Wo heute alles und jeder bestens vernetzt ist, die Behörden den gläsernen Bürger längst geschaffen haben, kann ausgerechnet die Bundesregierung keine weiteren Staatsangehörigkeiten von Deutschen ermitteln. Auch eine Einbeziehung in den europäischen Informationsaustausch sei unmöglich. Damit lässt die GroKo neuerlichen Wahlbetrug in Form von doppelter Stimmabgabe zu, stellt Bürger mit nur einer Staatsbürgerschaft schlechter und diskreditiert die Wahl als solche. Die Einführung eines Wahlausweis könnte das verhindern. Doch man will offenbar nicht.
Umso wichtiger ist es, dass wir alle zur Wahl gehen. Besuchen Sie am 6. April 2019 in Offenburg die Auftaktveranstaltung unseres Europa-Wahlkampfes. Melden Sie sich bitte JETZT über das Formular zur Veranstaltung an. Die Zahl der Plätze ist begrenzt: https://www.afd.de/wahlkampfauftakt.
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