28.01.2019
WISSENSCHAFTLICHE ÜBERPRÜFUNG STICKOXID- GRENZWERT: ERNEUTER ANTRAG DER AfD- FRAKTION
Ein Beitrag von Marc Bernhard, MdB:
+++ Wissenschaftliche Überprüfung Stickoxid-Grenzwert: Nächste Woche im #Bundestag – Erneuter Antrag der #AfD-Fraktion +++
Auch Verkehrsminister Scheuer hat die Initiative der über 100 Lungenexperten mit ihrem vernichtenden Urteil zum Grenzwertirrsinn begrüßt. Seit einem Jahr bringt die #AfD-Fraktion Anträge in den #Bundestag ein mit der Forderung, dass der unsinnige #Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm erstmals wissenschaftlich überprüft wird. Aber alle unsere Anträge wurden von den anderen Parteien abgelehnt. Der ideologische Wahnsinn muss gestoppt werden! Deshalb werden wir jetzt erneut einen Antrag hierzu einbringen. Dann werden wir sehen, wie sich die #CDU/CSU positioniert!
Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwalt-Vereins kritisiert ebenso die #Dieselfahrverbote. Die Verbote schränken viele Privatleute und Gewerbetreibende in ihrer grundgesetzlich garantierten persönlichen und beruflichen Freiheit ein.
Die EU-Grenzwerte sind unsinnig und die darauf basierenden #Fahrverbote ideologisch motiviert und kontraproduktiv.
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