11.01.2019
AFGHANISTAN SCHICKT VERBRECHER NACH DEUTSCHLAND ZURÜCK. GRENZEN ZU FÜR KRIMINELLE!
Ein Beitrag von Beatrix von Storch, MdB:
+++ Grenzschutz ist nötig, da Abschiebungen das Problem nicht lösen +++
Die Akte von Mortaza D. füllen ganze 23 Straftaten. Ob schwerer räuberischer Diebstahl, versuchte Nötigung oder schwere Körperverletzung – der Afghane hat in aller Deutlichkeit gezeigt, dass er den Bürgern unseres Landes schaden will. Umso schwerwiegender ist damit, dass seine Abschiebung gescheitert ist.
Der Afghane hatte bereits 2010 (!) einen Asylantrag gestellt, der noch im selben Jahr abgelehnt wurde. Aufgrund von angeblichen „Abschiebe-Hindernissen“ wurde er aber bisher geduldet. Umso deutlicher zeigt sich das Versagen der Regierung von Union und SPD. Denn Moraza D. verübte seine Straftaten zwischen 2013-2016, also zu einem Zeitraum in dem er gar nicht mehr hätte in Deutschland sein sollen.
Das Versagen der Bundesregierung beim Abbau von Abschiebehindernissen hat einen nachweislichen Schaden für die deutschen Bürger zur Folge. Für die AfD hingegen ist klar, dass alle Anstrengungen sich darauf fokussieren sollten diese Abschiebehindernisse abzubauen. Deswegen hat die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag bspw. einen Antrag in den Deutschen Bundestag eingebracht, der die Entwicklungshilfe für bei Abschiebungen unkooperative Staaten kürzt oder ganz streicht. Darauf werden wir weiter unseren Fokus setzen um Recht und Ordnung wiederherzustellen sowie unsere Bürger zu schützen.
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