10.12.2018
AfD- ANTRAG IM BUNDESTAG: VERPFLICHTENDE ALTERSFESTSTELLUNG UNBEGLEITETER MINDERJÄHRIGER FLÜCHTLINGE
Mit diesem Antrag wollten wir erreichen, dass die Bundesregierung eine verbindliche Altersfeststellung bei allen Flüchtlingen durchführt, die behaupten, minderjährig zu sein, woran jedoch sehr oft Zweifel bestehen. Denn bei der Gewährung von Sozialleistungen, der Durchführung von Abschiebungen und der Bewertung von Kriminalität spielt die Volljährigkeit eine bedeutende Rolle.
Dass die Altparteien bis heute nicht auf eine Lösung dieser teuren und folgenschweren Regelungslücke hingearbeitet haben, zeigt, dass die AfD als Opposition im Bundestag dringend gebraucht wird.
Ein Beitrag von Dr. Michael Espendiller, MdB:
Guten Morgen liebe Leser und Freunde,
heute stelle ich Ihnen das Türchen neun vor, hinter dem sich der Antrag „Obligatorische Altersfeststellung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“ der
Mit diesem Antrag wollten wir erreichen, dass die Bundesregierung eine verbindliche Altersfeststellung bei allen Flüchtlingen durchführt, die behaupten, minderjährig zu sein, woran jedoch sehr oft Zweifel bestehen. Denn bei der Gewährung von Sozialleistungen, der Durchführung von Abschiebungen und der Bewertung von Kriminalität spielt die Volljährigkeit eine bedeutende Rolle.
So befanden sich 2008 noch lediglich 1.100 unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) in Deutschland, im Februar 2017 waren es dagegen bereits 62.000 UMA. Über 90% davon sind männlich. Die deutschen Jugendämter sind verpflichtet diese UMA in Obhut zu nehmen. Nach Auskunft der Bundesregierung kostet dies pro Person zwischen 3.000 und 10.000 Euro im Monat. Die Kosten gehen also in die Millionen.
Um Betrug am Steuerzahler zu vermeiden, sind obligatorische Altersfeststellungen notwendig. Dazu gibt es auch längst medizinische Methoden, die durch Qualitätsstandards dem neusten Stand der rechtsmedizinischen Forschung entsprechen. So wurden z.B. im Jahr 2015 in Berlin 39 solche Untersuchungen durchgeführt, die in 33 Fällen die Feststellung der Volljährigkeit zur Folge hatten. Solche Untersuchungen sind auch in unseren Nachbarländern Dänemark und Österreich erprobt, mit dementsprechenden Ergebnissen. Die jüngsten Zahlen stammen aber aus Schweden, wo sogar 80% der „Jugendlichen“ volljährig waren.
Dass die Altparteien bis heute nicht auf eine Lösung dieser teuren und folgenschweren Regelungslücke hingearbeitet haben zeigt, dass die AfD als Opposition im Bundestag dringend gebraucht wird. Es kann nicht sein, dass sich der deutsche Staat an der Nase herum führen lässt und Steuermillionen geopfert werden, weil die Altparteien diese Fakten lieber verschweigen wollen. Aber wir werden sie immer wieder mit diesem Thema konfrontieren.
Link zum Antrag:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/004/1900471.pdf
Link zur Rede von Roman Reusch:
https://www.youtube.com/watch?v=H6ag6iNKp1o
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