16.11.2018
FALSCHE WAHLERGEBNISSE IN BREMEN, SACHSEN-ANHALT UND HESSEN ZU LASTEN DER AfD. ALLMÄHLICH WIRD ES PEINLICH
Die Häufigkeit der Fälle von sogenannten ,Pannen‘ und ,Auffälligkeiten‘ wird allmählich nicht nur für Hessen, sondern auch für Deutschland peinlich. Nicht in einzelnen, sondern in 88 von 490 Frankfurter Stimmbezirken müssen Korrekturen vorgenommen werden. Wahlergebnisse von Parteien wurden vertauscht oder sogar nur geschätzt, Stimmzettel bei der Auszählung vergessen oder Zahlen verdreht.
In Bremen war die AfD durch eine falsche Auszählung um einen Parlamentssitz betrogen worden, was nachher korrigiert werden musste. Nur wenige Monate später musste das Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wegen ‚Übertragungsfehlern‘ korrigiert werden – auch in diesem Fall erhielt die AfD nachträglich ein zunächst nicht zuerkanntes Mandat.
Wir brauchen bessere Schutzmechanismen gegen Wahlfälscher.
Ein Beitrag von Joana Cotar:
Zu den falschen Wahlergebnissen und den deshalb in die Wege geleiteten Neuauszählungen bei der vor wenigen Wochen stattgefundenen Landtagswahl in Hessen:
„Die Häufigkeit der Fälle von sogenannten ,Pannen‘ und ,Auffälligkeiten‘ wird allmählich nicht nur für Hessen, sondern auch für Deutschland peinlich. Nicht in einzelnen, sondern in 88 von 490 Frankfurter Stimmbezirken müssen Korrekturen vorgenommen werden. Wahlergebnisse von Parteien wurden vertauscht oder sogar nur geschätzt, Stimmzettel bei der Auszählung vergessen oder Zahlen verdreht. Solche Zustände erinnern eher an eine Bananenrepublik und nicht an einen demokratischen Rechtsstaat. Es ist kein Wunder, dass unsere Bürger das Vertrauen in den Staat mehr und mehr verlieren.
Medienberichte haben im Zusammenhang mit der hessischen Landtagswahl bereits auf Auffälligkeiten wie jene verwiesen, dass die CDU in einem Stimmbezirk nur sieben Prozent und die AfD sogar nur 0,3 Prozent erhielt. Dabei ist es auffallend und mit Sicherheit kein Zufall, dass die AfD besonders häufig von falsch ausgezählten Wahlergebnissen betroffen ist.
So hatte das Verwaltungsgericht Bremen erst bei der letzten Bremer Landtagswahl glasklar eine Manipulation des Wahlergebnisses durch Schüler festgestellt, die dazu führte, dass die AfD um einen Sitz im Bremer Landesparlament geprellt wurde, der ihr dann im Nachhinein zugesprochen wurde. Nur wenige Monate später musste das Wahlergebnis bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt wegen ‚Übertragungsfehlern‘ korrigiert werden – auch in diesem Fall erhielt die AfD nachträglich ein zunächst nicht zuerkanntes Mandat. Wiederum wenige Wochen später sah die ,Frankfurter Allgemeine Zeitung‘ Indizien für ,Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl‘, und zwar ,womöglich zu Lasten der AfD‘. Angesichts dieser Befunde müssen dringend verbesserte Schutzmechanismen eingeführt werden, damit politische Ideologen nicht einfach Wahlergebnisse so zurechtbiegen können, bis sie passen.“