31.10.2018
DDR 2.0: EU-PARLAMENT FORDERT IN RESOLUTION „POLIZEIEINHEITEN ZUR BEKÄMPFUNG VON HASSVERBRECHEN“
Die ganze Resolution trieft von linken Kampfbegriffen, wie sie hierzulande gegen die konservative AfD verwendet werden. Es geht gegen „Faschismus“, „Rassismus“, „Fremdenfeindlichkeit“ und „Hass“.
Die Resolution fordert,
– Maßnahmen zu ergreifen, mit denen „Hassreden und Hassverbrechen unterbunden, verurteilt und bekämpft werden“
– „eigene Polizeieinheiten der Mitgliedsstaaten zur Bekämpfung von Hassverbrechen“
– die „Zivilgesellschaft“ dazu aufzurufen, auf Hassreden und Hassverbrechen in den Mitgliedstaaten zu achten und sie zu melden (Das ist für diese Leute keine Denunziation. Denunziation geht immer nur vom politischen Gegner aus.)
– eine „umfassende und baldige Kooperation zwischen den Strafverfolgungsbehörden, den Nachrichtendiensten, der Justiz und zivilgesellschaftlichen Organisationen“.
Stellen Sie sich vor, dieses Pseudoparlament hätte volle Gesetzgebungsrechte für Deutschland und der Bundestag wäre stattdessen ein Regionalparlament, was ja mit der Aufwertung des Europäischen Parlaments und dem EU- Zentralstaat verbunden wäre! Wir hätten die DDR 2.0! Die Linken in Europa arbeiten mit Macht daran! Das sollten Sie wissen, wenn Sie für die EU statt für ein Europa der souveränen, vertraglich miteinander verbundenen Nationalstaaten sind! Die Rechtslage zum juristischen Verbot der konservativen Opposition wird oder ist teilweise überall schon geschaffen. Die Altparteien müssen es nur noch durchziehen.
Wenn Sie auf unserem Blog kommentieren wollen, melden Sie sich bitte einmalig unter folgender Adresse an:
afd-archiv@afd-archiv-bodenseekreis.de
Geben Sie dazu bitte obligatorisch Ihren Benutzernamen, der nicht mit Ihrem richtigen Namen übereinstimmen muss, und Ihre E-Mail- Adresse an. Freiwillig können Sie Name, Vorname und Website angeben. Wenn wir mit einer Anmeldung einverstanden sind, schicken wir Ihnen ein Passwort für Ihren Benutzernamen zu. Das Passwort können Sie nach dem ersten Login in Ihrem Profil selbstständig ändern.