18.09.2018
MERKELS DIGITALISIERUNGS- DESASTER GEFÄHRDET DEUTSCHLANDS ZUKUNFTSFÄHIGKEIT
Nicht erst seit Merkel war und ist Deutschland digitales Entwicklungsland, aber unter Merkel ging es massiv weiter. Bundeswehr, Bildung, Digitalisierung, innere Sicherheit, … Dafür Milliarden und Milliarden und Milliarden für „Flüchtlinge“ und Eurorettung.
Aber wenn man die Etablierten hört, leben wir in der besten aller Welten und Deutschland ist weltweit Vorbild. Erinnert an das DDR- Schlagwort: „Weltniveau“!
Ein Beitrag von Beatrix von Storch
++++Merkels Digitalisierungs-Desaster gefährdet Deutschlands Zukunftsfähigkeit+++
Die Merkel-Regierung hat in allen Bereichen versagt – auch in dem für Deutschlands Zukunftsfähigkeit wichtigen Bereich der Digitalisierung. Unter Merkel ist Deutschland zu einem digitalen Entwicklungsland geworden. Statt auf moderne Glasfasernetze, hat die Merkel-Regierung auf die veralteten Kupferdrahtnetze gesetzt.
Die Merkel-Regierung hat sich damit zum Erfüllungsgehilfen der teilstaatlichen Telekom gemacht, die ihre Monopolstellung verteidigen will. Das Ergebnis dieser politischen Verfilzung ist ein wirtschafts- und technologiepolitisches Desaster.
Wie sieht es in Deutschland mit der Digitalisierung nach 13 Jahren Merkel-Regierung aus? Nur 2,3 Prozent der Breitbandverbindungen sind schnelle Glasfaseranschlüsse. Im Vergleich dazu liegen selbst Kolumbien bei 11 Prozent und die Spitzenreiter Südkorea und Japan bei 75 und 76 Prozent.
Südkorea hat seit 2005 massiv in den Ausbau des Glasfasernetzes investiert, während die Merkel-Regierung vor allem in die Bankenrettung, die Rettung bankrotter Eurostaaten und illegale Migranten investiert hat.
Das Ergebnis ist verheerend.
Bei der Durchschnittsgeschwindigkeit des Internet liegt Deutschland weltweit auf Platz 25, bei der Höchstgeschwindigkeit auf Platz 45. In Deutschland nutzen fast 11 Millionen Menschen das Internet kaum oder überhaupt nicht.
Die Bundesregierung spricht viel von der Zukunftstechnologie „Künstliche Intelligenz“. Dafür fehlt uns aber schlicht und einfach die digitale Infrastruktur. Viele Geschäftsmodelle lassen sich bei diesem langsamen Internet in Deutschland überhaupt nicht realisieren.
Die schnellsten Rechner stehen heute in den USA und China, die in einer Sekunde Billiarden, nicht Milliarden, sondern Billiarden Rechenoperationen pro Sekunde durchführen. Die Auswirkungen sind schon heute sichtbar.
In den USA gibt es schon heute 2600 Startups, die sich mit Künstlicher Intelligenz befassen, in Deutschland nur 175. Während die Bundesregierung über die Jahre gerechnet hundert Milliarden Euro für ihre verfehlte Asyl- und Migrationspolitik ausgibt, investiert China 128 Milliarden Euro in Künstliche Intelligenz.
Im 21. Jahrhundert gehört schnelles und jederzeit verfügbares Internet zur Grundlage für die weitere wirtschaftliche Entwicklung und die Wohlstandssicherung. Eine Regierung, die das nicht gewährleisten kann, ist wirtschaftspolitisch gescheitert. Die Merkel-Regierung ist gescheitert.
Die Merkel-Regierung ruht sich auf der Niedrigzinspolitik aus, greift die Steuermilliarden bei den Bürgern ab, ohne in die Zukunft zu investieren. Deutschland wird zur Technologie- und Innovationswüste – Dank Angela Merkel.
Die AfD ist die Internet-Partei Nummer 1. Die AfD ist durch das Internet groß geworden. Darum wird auch keine andere Partei, die Digitalisierung, die Vernetzung jedes Dorfes mit so viel Energie vorantreiben wie die AfD.
Wir wissen, dass die CDU/CSU vor allem bei Menschen stark ist, die in den letzten Jahren und Jahrzehnten ihres Lebens sind. Gerade diese Gruppe ist in Deutschland aber besonders wenig vertraut mit dem Internet und konsumiert besonders stark die Nachrichten des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Diese Meinungsmacht über diese Altersgruppe weiß der politische Staatsfunk auch zu nutzen. Solange sich die Union aber auf diese Altersgruppe stützt, wird sie schon rein aus Eigeninteresse das Thema Digitalisierung nicht anpacken, sondern möglichst viele Bürger gar nicht oder schlecht vernetzt lassen.
Der Aufstieg der AfD zeigt aber deutlich, dass die einst konservative Union zusammen mit den staatlichen und privaten Massenmedien immer mehr Macht über die Köpfe der Menschen verliert – gerade wegen des Internets.
Für uns ist das Thema Digitalisierung und Netzausbau kein Randphänomen, mit dem sich nur eine ehemals liberale Partei in magenta oder wahlweise schwarz-weiß beschäftigt, sondern das große Zukunftsthema für die deutsche Wirtschaft.
Franz Josef Strauß hat gesagt, Konservativer zu sein heißt, an der Spitze des Fortschritts zu marschieren – und das tun wir.
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