19.06.2018
FDP: COPY & PASTE
Ein Beitrag von Joana Cotar:
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So kennen wir die FDP.
Regelmässig wälzen die Liberalalas unser Wahlprogramm und schauen, was sie übernehmen können. Auch im Bundestag wird darauf geachtet, welche Themen die AfD einbringt und wofür sie sich einsetzt.
Erst diese Woche hat die FDP plötzlich ihren eigenen Antrag zur Zurückweisung von Migranten an den Grenzen eingebracht, dabei erinnern wir uns doch noch alle an das schicke Foto in der BILD-Zeitung mit dem netten „Refugees Welcome“- Schild, das Christian Lindner so stolz in die Kamera hielt….
Auch beim Thema #DSGVO versucht die FDP dieses Spielchen. Auf EU-Ebene winkte sie diese Verordnung durch. Die einzige Partei, die dagegen stimmte, war die #AfD. Und es war die AfD, die dieses Thema auch in den Bundestag brachte – mit einer Aktuellen Stunde. Darin forderte ich die Aussetzung der DSGVO in Deutschland, ihre Überarbeitung und eine umfassende Aufklärungskampagne für die verunsicherten Bürger.
Das konnte die FDP so nicht stehen lassen. Obwohl sie diesem Bürokratiemonster auf EU-Ebene zustimmte, brachte sie nun im Bundestag einen Antrag mit sage und schreibe 12 Änderungsvorschlägen ein. Es soll so aussehen als ob sich die Liberalalas natürlich auch um das Thema kümmern.
Ein wenig spät, liebe FDP!
Und sehr durchschaubar.
Das nächste Mal einfach direkt auf EU-Ebene tätig werden. Dann kann man Euch Euren Einsatz für die Bürger auch wirklich glauben. So bleibt es ein peinliches Schauspiel.
Die AfD setzt die Themen, die FDP hechelt nur hinterher.
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