23.01.2018
SOFORTIGER ABZUG DEUTSCHER SOLDATEN AUS DER TÜRKEI
Mit der „Operation Olivenzweig“ sind türkische Truppen am Wochenende in Syrien einmarschiert und haben in dem zuvor in immer stärkerem Umfang befriedeten Land eine neue Kriegsfront eröffnet.
Besonders problematisch: der NATO-„Partner“ Türkei greift mit der kurdischen Miliz YPG einen mit dem NATO-Partner USA verbündeten und von diesem ausgerüsteten Bündnispartner im Kampf gegen den IS an. Die Russen haben das in dieser Situation vernünftigste getan und ihre Einheiten zurückgezogen.
Sollte die Türkei nun ihrerseits von Syrien, Russland, den USA oder kurdischen Einheiten angegriffen werden, liegt kein Bündnisfall vor, sondern erfolgt dies im Rahmen eines von der Türkei begonnenen Angriffkrieges.
Ich fordere deshalb den sofortigen Abzug aller in der Türkei stationierten Einheiten der Bundeswehr. Die Grundlage für deren Stationierung ist endgültig entfallen. Jeder Tag, an dem die Kameraden in der Türkei verbleiben, bedeutet eine nicht gerechtfertigte Gefahr für deren Leib und Leben, und erhöht das Risiko der Verstrickung in einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg.
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