15.01.2018
VIER ÜBERGRIFFE AUF DIE REGENSBURGER POLIZEI IN EINER EINZIGEN NACHT
„Ein Polizist bekommt Tritte gegen den Kopf, ein anderer stürzt und wird mit Bier übergossen, eine Polizistin bekommt einen Messerstich und es passiert noch mehr – alles in einer Nacht in Regensburg.“ (Merkur)
Die Hemmschwellen sinken, die staatliche Autorität sinkt, der Staat tut nichts dagegen. Die Sanktionen gegen Übergriffe auf Polizeibeamte müssten schon längst massiv erhöht werden. Das setzt entsprechende Gesetzesänderungen und eine härtere Rechtsprechung voraus und den Willen zum Durchgreifen voraus. Aber nichts geschieht. Man lässt die Polizei allein, statt ihr den Rücken zu stärken.
Wir wünschen den verletzten Beamten gute Besserung.
UPDATE:
Ein Beitrag von Alice Weidel
+++Regensburg: Massive Übergriffe von Asylbewerbern gegenüber Polizisten!+++
Der Merkur spricht von einer „Schocknacht“ für die Polizei in Regensburg: Mehrere Beamte wurden erheblich von Asylbewerbern verletzt. Während der nächtlichen Einsätze wurde auf eine Polizistin eingestochen, ein anderer Kollege erlitt eine Gehirnerschütterung, als man ihm gegen den Kopf tritt. Bei einem weiteren Vorfall erlitt ein Beamter einen Knöchelbruch, ein weiterer wurde zu Boden geschubst und mit Bier übergossen.
Die, die noch nicht so lange hier leben, lassen nicht nur jeglichen Respekt vor dem deutschen Staat vermissen, sondern zeigen mit diesen Gewalttaten ihre Ablehnung dessen deutlich. Sie müssten deshalb noch an Ort und Stelle in Gewahrsam genommen und sofort abgeschoben werden. Deutschland benötigt hier endlich Expressverfahren, innerhalb derer Justiz und Sicherheitsbehörden eng zusammenarbeiten, um Abschiebungen sofort durchzusetzen.
Von den Altparteien ist hier jedoch nichts zu erwarten. Das im Groko-Sondierungspapier aufgeführte zusätzliche Personal in Justiz und Sicherheit ist nicht mehr als ein Tropfen auf den heißen Stein. Stattdessen nimmt die große Koalition schulterzuckend hin, dass auch zukünftig bis zu 220.000 Migranten jährlich einwandern und die Innere Sicherheit damit immer mehr erodiert. Der zukünftige Groko-Vizekanzler Martin Schulz (SPD) stellt dazu nur lapidar fest: „Wenn es mehr werden, dann werden es eben mehr.“
