09.12.2017
ABSCHIEBESTOPP BIS ENDE 2018? JETZT RÜCKKEHR VORBEREITEN! DAUERHAFTE ANSIEDLUNG VERHINDERN
Und während Geld für alle da ist, die eigentlich nach Hause müssten, gibt es in Berlin den ersten Kältetoten, erfroren auf einem Bauplatz im seinem Zelt.
Ein Beitrag von Alice Weidel
+++Rückkehr vorbereiten, dauerhafte Ansiedlung verhindern!+++
Die Innenminister haben auf ihrer Herbstkonferenz beschlossen, die Entscheidung über eine mögliche Abschiebung von syrischen Gefährdern und Kriminellen auf Ende 2018 zu verschieben. Doch was ist Angela Merkels Amtseid, Schaden vom Deutschen Volk abzuwenden, noch wert, wenn man nicht einmal Gefährder und schwere Straftäter nach Syrien abschieben will? Ist die Sicherheit eines potenziellen Terroristen oder Schwerstkriminellen mehr wert als die Sicherheit der eigenen Bevölkerung?
Der Islamische Staat – darüber herrscht bei nahezu allen Parteien Konsens – ist in Syrien besiegt, und dennoch denkt man bei der Regierung nicht einmal an Rückführung. Denn auch ein Abschiebestopp bis Ende 2018 bedeutet nicht, dass Syrer ab diesem Zeitpunkt in die Heimat zurückgeführt werden, sondern lediglich, dass die Entscheidung um ein Jahr vertagt wurde. Fünf Jahre dauert es, bis man eine unbefristete Niederlassungserlaubnis beantragen kann. Machen wir so weiter, wird kaum einer mehr in sein Heimatland zurückkehren.
Ich bin der Meinung, dass so viele Syrer wie möglich schon jetzt in ihre Heimat zurückkehren sollten, um den Wiederaufbau Syriens voranzubringen. Deutschland sollte augenblicklich mit Syriens Regierung diplomatische Beziehungen aufnehmen, um sich ein Lagebild zu verschaffen und darauf hinzuarbeiten.
Es muss klar sein, dass wir angesichts der sozialen und wirtschaftlichen Verwerfungen, die sich durch die unbegrenzte Aufnahme von Flüchtlingen auch hierzulande ergeben, und einer Bevölkerungsexplosion in den afrikanischen und islamischen Ländern nicht im Alleingang die Welt retten können. Eine dauerhafte Ansiedlung eines Großteils der syrischen Flüchtlinge muss verhindert werden.
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