16.10.2017
AfD- STIMMEN KOMMENTIEREN DIE WAHLEN
AfD Nürnberg:
Deutlich über 50% der Wähler haben in Österreich viele Positionen der AfD, wie eine restriktive Zuwanderungspolitik oder ein Verbot der Vollverschleierung, gewählt. Die Partei, die den Wahlsiegern FPÖ und ÖVP in etlichen Kernaussagen in Deutschland inhaltlich am nächsten steht, ist die AfD. Ein toller Sieg der Vernunft im südlichen Nachbarland.
Zugleich hat die FPÖ gezeigt, wie man mit klarer Oppositionspolitik andere Parteien dazu zwingen kann, Inhalte zu kopieren. Jetzt werden nach der Wahl alle gespannt sein, ob die Wahlversprechen auch umgesetzt werden.
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AfD Ravensburg
Es ist kein fulminantes Ergebnis, mit dem unsere AfD gestern Abend in den 14. Landtag infolge eingezogen ist, aber doch ein respektables: 6,2 Prozent haben für die Blauen gestimmt und damit eine Neuauflage von Rot-Grün in Niedersachsen unmöglich gemacht. Die Ursachenforschung, warum das Ergebnis fast zwei Prozent schlechter ausgefallen ist, als bei der Bundestagswahl, wollen wir den Parteifreunden in Hannover überlassen. Sicher hatte es mit den plötzlich aus dem Hut gezauberten und am Ende haltlosen Ermittlungen gegen Landeschef Armin-Paul Hampel zu tun. Aber mehr Einigkeit im Landesverband hätte sicher auch gut getan!
Viel interessanter als dieser fast schon „Routinevorgang“ war gestern aber die Wahl in Österreich! Hier hatte sich die CDU-Schwester ÖVP mit dem selben Linkskurs wie bei uns in den Wahlen davor auf etwa 25 Prozent geschrumpft. Eine Entwicklung, die unsere Union im Lande ziemlich unvermeidlich noch vor sich hat. Gleichzeitig konnte sich dort die der AfD vergleichbare „blaue“ FPÖ immer mehr in Richtung 30 Prozent – und bei der Präsidentenwahl sogar fast in Richtung 50 Prozent – schieben. Erst als die Konservativen in Österreich in der Groko die Reißleine zogen, sich wieder auf ihre Herkunft besonnen haben und einen 31jährigen Charismatiker mit dezidiert einwanderungskritischem Programm an die Spitze stellten (Sebastian Kurz), ging es wieder aufwärts. Mit kaum über 31 Prozent der Stimmen, gilt man so plötzlich als großer Wahlsieger, obwohl die FPÖ als zweitstärkste Kraft gerade einmal 4 Prozent weniger Stimmen hat und ziemlich sicher in der Regierung das Programm für die nächste Legislaturperiode diktieren wird!
Ob es unseren Journalisten und Mainstream-Politikern passt oder nicht, auch bei uns wird die politische Agenda in den nächsten Jahren und Jahrzehnten eine „freiheitlich-konservative“ (man kann auch sagen „rechte“) sein, denn die Linke hat auf die Probleme unserer Zeit keine Antworten zu geben! Sollte „Jamaika“ tatsächlich kommen und vier Jahre durchhalten, wird der nach-Merkel’sche Rechtsschwenk der CDU vermutlich erst nach einer krachenden Niederlage bei der nächsten Bundestagswahl kommen. Das sind beste Voraussetzungen für den weiteren Parteiaufbau der AfD! – Nach der nächsten planmäßigen Bundestagswahl dürfte dann der Zeitpunkt gekommen sein, wo in Deutschland die AfD endgültig die Agenda bestimmt, so wie es in Österreich längst die FPÖ tut. Nur die AfD selbst, in ihrem Ringen um inneren Frieden, kann das noch verhindern.
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Prof. Dr. Jörg Meuthen:
Liebe Leser, der gestrige Wahlabend glich einem Krimi: Wird es gelingen, die letzte rot-grüne Regierung in einem Flächenland von den Schalthebeln der Macht abzuwählen?
Das Ergebnis ist mittlerweile bekannt: Ja, es ist gelungen. Und es ist nur gelungen, weil es unsere Bürgerpartei gibt und wir mit unserem gestrigen Wahlerfolg in den vierzehnten Landtag in Folge eingezogen sind.
Die von uns errungenen Sitze verhindern nun ein „weiter so“ – ohne uns könnten die rot-grünen Ideologen das schöne Niedersachsen weiter ungestört herunterwirtschaften.
Es zeigt sich damit erneut, dass die Zeiten linker Mehrheiten mit den Erfolgen der Alternative für Deutschland der Vergangenheit angehören. Und es zeigte sich, dass die Merkel-CDU nach den heftigen Verlusten der Bundestagswahl für den Kurs der Kanzlerdarstellerin erneut kräftig Federn lassen musste.
Das alles sind hocherfreuliche Tatsachen. Bei aller Freude wollen wir aber in der Stunde des Erfolges auch selbstkritisch auf das Ergebnis schauen: Am Ende landeten wir mit 6,2% zwar deutlich oberhalb der ersten Prognose in ARD und ZDF, und natürlich sind wir (aufgrund der Ursprungssituation 2013) auch die Partei mit dem größten Zuwachs, allerdings stimmt uns das nicht euphorisch.
Dies allein schon deshalb, weil wir bei der Bundestagswahl vor wenigen Wochen in diesem Bundesland doch spürbar mehr an Stimmen geholt haben, was zeigt, dass unser aktuelles Potenzial in Niedersachen letztlich höher liegt.
Gleichwohl ist natürlich festzuhalten, dass es eben eine Landtagswahl war, keine Bundestagswahl – und Landtagswahlen folgen naturgemäß anderen Bedingungen. Im speziellen Fall dieser Wahl war das enge Kopf-an-Kopf-Rennen von CDU und SPD für viele Bürger Anlass, sich auf diese beiden Parteien zu fokussieren, was allen anderen Parteien – neben uns also auch Grüne, FDP und Linke – erhebliche Schwierigkeiten bereitet hat, mit den eigenen Themen durchzudringen.
Auch muss man die organisatorischen Möglichkeiten unserer jungen Partei realistisch sehen: Unsere Mitglieder und Förderer haben wahrhaft bravourösen Einsatz gezeigt und nach einem enorm anstrengenden Bundestagswahlkampf auch noch die letzten Reserven für diese Landtagswahl mobilisiert.
Viele hat das an den Rand ihrer persönlichen Kräfte gebracht, was natürlich auch für die finanziellen Möglichkeiten des Landesverbands und der Kreisverbände gilt. Allen Beteiligten möchte ich daher meinen von Herzen kommenden Dank für diese grandiose Leistung aussprechen!
Allerdings sollte unserer jungen Partei auch bewusst werden: Man muss in Wahlkampf-Zeiten in einem Landesverband unter Zurücknahme aller persönlichen Befindlichkeiten geschlossen stehen.
Für die Zukunft müssen wir die entsprechenden Lehren ziehen: Ohne Geschlossenheit machen wir uns das Leben selbst schwer – und das sollten wir nicht tun, denn es gilt, den politischen Gegner inhaltlich zu stellen, und der befindet sich außerhalb der eigenen Reihen.
Lassen Sie mich zum Schluss noch feststellen, dass der gestrige Einzug der AfD in den niedersächsischen Landtag eine Erfolgsgeschichte wie noch nie in der Geschichte der Bundesrepublik fortsetzt: Bei vierzehn Landtagswahlen in Folge von Null startend den Sprung ins Parlament zu schaffen, ist vor uns noch keiner neu gegründeten Partei geglückt.
Damit sind wir nun übrigens in genauso vielen Landtagen vertreten wie die Grünen, in vier Landtagen mehr als die „Linke“ und sogar in fünf mehr als die FDP.
Im nächsten Jahr werden noch die Landtage von Bayern und Hessen folgen: Dann wird unsere Bürgerpartei flächendeckend in allen Landesparlamenten Deutschlands sowie dem Bundestag und dem Europaparlament verankert sein.
Zeit, diese Erfolgsgeschichte fortzusetzen. Zeit für die #AfD.
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