11.07.2017
VORSITZENDER DER AfD- FRAKTION IM STUTTGARTER LANDTAG: ANTIFA ALS TERRORISTISCHE VEREINIGUNG BEHANDELN!
Ein Beitrag der AfD- Landtagsfraktion im Landtag von Baden- Württemberg:
73 Polizeibeamte aus Baden-Württemberg sind bei den Krawallen in Hamburg von Linkskriminellen verletzt worden. […]
Die Alternative für Deutschland will dieses Problem [des Linksterrorismus] schon lange angehen. Im vergangenen Jahr hat die AfD-Fraktion in Stuttgart einen Antrag auf die Einrichtung eines Untersuchungsausschusses in Sachen Linksextremismus gestellt. Dieses Gremium sollte unter anderem klären, welche Verbindungen zwischen linken Politkern und Linksextremen bestehen und ob staatliche Mittel, also Steuergelder, auf dem Umweg über linke Organisationen und Denkfabriken weiter bis zu den linken Steinewerfern und Brandstiftern fließen.
Selbstverständlich gibt es einen solchen Ausschuss bis heute nicht. […]
Zu den Hamburger Ausschreitungen erklärt Jörg Meuthen, Bundessprecher der AfD und Vorsitzender der AfD-Fraktion im Stuttgarter Landtag: „Wir fordern, dass die sogenannte Antifa künftig als terroristische Vereinigung behandelt wird. Das heißt, dass bereits die Zugehörigkeit zu diesem Mob, dessen Ziel Straftaten sind, strafrechtlich relevant sein muss. Wir fordern eine rigorose Strafverfolgung aufgrund einer solchen Rechtslage – inclusive digitaler Täterdateien, Einschränkung der Reisefreiheit bei drohendem Gewalttourismus sowie der Austrocknung linksextremer Internetforen, die der Verabredung und Propagierung von Straftaten dienen.“
Zur vollständigen Mitteilung der Fraktion auf facebook
— Ende des Beitrags —
Dazu passend das folgende BIld:
