21.05.2017
WAHLFÄLSCHUNG, ZENSUR UND BEVORZUGUNG STAATLICHER MEDIEN: LEBEN WIR NOCH IN EINER DEMOKRATIE?
Ein Beitrag von Alice Weidel:
Deutschland im Jahr 2017: Ein Selbstjustizminister setzt alles daran, soziale Plattformen zu zensieren; die SPD verlangt, dass Inhalte von ARD und ZDF prominenter als andere Inhalte in sozialen Netzwerken angezeigt werden; Wahllokale machen alle Stimmzettel ungültig, die der AfD hätten zugerechnet werden müssen: Lässt sich das noch als Demokratie bezeichnen?
Von nordkoreanischen Verhältnissen mag uns zwar noch vieles trennen, eine gefährliche Tendenz ist jedoch durchaus erkennbar. Während die AfD sich für mehr Meinungsfreiheit und mehr direkte Demokratie einsetzt, überschreiten die Altparteien in ihren Bemühungen, vor allem sich selbst zu schützen, deutlich demokratische Grenzen.
In Artikel 5 des Grundgesetzes lautet es: „Jeder hat das Recht, seine Meinung in Wort, Schrift und Bild frei zu äußern und zu verbreiten und sich aus allgemein zugänglichen Quellen ungehindert zu unterrichten. Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“
Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass unser Grundgesetz ab der kommenden Legislaturperiode wieder an Bedeutung gewinnt und demokratische Prinzipien nicht weiter über Bord geworfen werden!
Quelle SPD-Forderung nach Bevorzugung von ARD und ZDF: https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/zensur-im-netz-die-plaene-der-groko-und-der-spd/
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