11.04.2017
DOKUMENTATION ZUR STRATEGIEDISKUSSION IM VORFELD DES AfD- PARTEITAGS IM APRIL 2017: ANDRE POGGENBURG: DER FLÜGEL ZUM ZUKUNFTSANTRAG
Ein Beitrag von Andre Poggenburg
Vor annähernd zwei Jahren wurde es nötig die „Erfurter Resolution“ als richtungsweisendes und einendes Grundsatzpapier zu verabschieden. Gefahren, welche unsere Alternative für Deutschland damals bedrohten, wurden sodann im Rahmen des Parteitags von Essen erfolgreich niedergerungen. Unsere Partei stand wieder fest zusammen und wir haben gelernt, dass mancher vermeintliche Verlust letztlich ein Zugewinn sein kann. Wir feierten teils enorme Wahlerfolge in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin und zuletzt im Saarland. Überall dort muss nun bewiesen werden, dass wir es besser meinen mit Volk und Land als jene, welche dort ihre Stühle räumen mussten.
Grundlegende Erkenntnisse aus dieser Zeit sind, dass die AfD stärker eine Themen- als eine Personenpartei sein muss, und, dass neben unserer alternativen, patriotischen Programmatik eben die Geschlossenheit unserer Reihen ausschlaggebend für unseren Erfolg oder Misserfolg ist.
Am 6. April 2017 veröffentlichte nun unsere Bundesvorsitzende Dr. Frauke Petry einen „Sachantrag zur strategischen Ausrichtung der AfD“. Es wird darin beantragt, der Bundesparteitag möge eine „Grundsatzentscheidung über die strategische Ausrichtung der Partei“ beschließen. Laut diesem Antrag, spaltet sich unsere AfD angeblich in ein fundamentaloppositionelles und ein realpolitisches Lager – diese Sichtweise ist aber falsch. Der momentan beschrittene Weg der grundsätzlichen, umfassenden Opposition ist sehr wohl Realpolitik und schließt eine spätere Koalition mit anderen Parteien keinesfalls aus. Dann allerdings nicht verfrüht und aus einer Position eigener Stärke!
Die Bundesvorsitzende selbst stellt sich in ihr sogenanntes „Lager“ der realpolitischen Strategie und somit wahrgenommen gegen jene Mitglieder, welche sie auf Seiten der Fundamentaloppositionellen verortet. Als dieser Strategie anhängig, wird Dr. Alexander Gauland, stellvertretender Sprecher des Bundesvorstands und aussichtsreicher Kandidat für die Bundestagswahlen 2017 sogar direkt benannt.
Die durch diesen Grundsatzantrag postulierte Zwiespältigkeit unserer Partei, sowie das gezielte Einordnen einzelner führender Mitglieder, könnte verstanden oder missverstanden werden als ein Versuch unserer Bundesvorsitzenden dem Bundesparteitag eine vorfristige Klärung zur Spitzenkandidatur und Fraktionsführungsfrage abzuringen. Zudem könnte dieser Antrag als versuchte Hervorhebung der Person Frauke Petry durch Erstellung einer Eigenposition auf Grundlage eigentlicher Konsensmeinung gedeutet werden und dies wäre dem Frieden an der Parteispitze abträglich. Genau diesen Parteifrieden auf höchster Führungsebene fordern aber unsere Mitglieder immer vehementer und mit Recht.
Dieses Papier kann also geeignet sein die Spaltung unser Partei zu fördern und das in Zeiten, wo wir uns im Schicksalsjahr 2017 auf einen historischen Bundestagswahlkampf zubewegen und maximale Wahlergebnisse nur geschlossen erkämpfen können.
Ich bitte daher meine Vorstandskollegin, Dr. Frauke Petry, in aller gebotener Form, diesen Antrag zum Bundesparteitag zu Gunsten einer geschlossenen und schlagkräftigen Alternative für Deutschland sowie einer dringend notwendigen Einheit in einem Spitzenteam zur Bundestagswahl zurückzuziehen.
André Poggenburg Mitglied des Bundesvorstands
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