27.03 2017
KOMMENTAR ZUR WAHL IM SAARLAND
Ein Beitrag von Prof. Dr. Jörg Meuthen (Von uns geteilt)
Die gestrige Landtagswahl im Saarland brachte in dreierlei Hinsicht erfreuliche Ergebnisse.
Zuvorderst ist natürlich zu nennen, dass es unsere Bürgerpartei zum elften Mal in Folge geschafft hat, aus dem Stand heraus in einen Landtag einzuziehen. Unseren Wählern kann ich versprechen: Wir werden auch in Saarbrücken gute und wichtige Oppositionsarbeit im Sinne der Bürger machen.
Dieser erneute Wahlerfolg ist besonders beachtlich, da sich die Rahmenbedingungen für unsere junge Partei vor Ort äußerst schwierig gestalteten; insbesondere mussten wir mit einer Finanzausstattung, die eher den Namen „No-Budget“ als „Low-Budget“ verdient, gegen die übermächtigen Kartellparteien im Wahlkampf bestehen.
Zudem ist das Saarland vom Sondereffekt des dortigen Lafontaine-Kultes geprägt; nicht wenige Saarländer, die ohne diesen Mann niemals seiner höchst fragwürdigen Partei ihre Stimme geben würden, haben ihrem Ärger über die Bundesregierung durch ein Kreuz bei ihrem vertrauten „Lafo“ Luft gemacht.
Vor diesem Hintergrund ist das erzielte Ergebnis unserer Partei als ein erfreuliches einzuschätzen; mein Dank gilt an dieser Stelle allen engagierten Mitgliedern und Sympathisanten, die gegen alle Widrigkeiten – und derer gab es viele – dieses Ergebnis erst möglich gemacht haben.
Und dieses Ergebnis bedeutet weit mehr als die errungenen Sitze im Saarbrücker Landtag: Es zeigt nämlich, dass die rot-rot-grüne Front der Deutschlandabschaffer durch eine erfolgreiche AfD an der so sehr herbeigesehnten – und seitens mancher Journalisten geradezu flehentlich herbeigeschriebenen – Machtübernahme gehindert wird.
Vielmehr ging es in die gegenteilige Richtung: Die „Grünen“ sind rausgeflogen aus dem Landtag, und die FDP kam erst gar nicht rein. Eine Marginalisierung, die sich durchaus bei den nächsten Wahlen wiederholen kann, denn das Aufkommen unserer jungen Partei hat nachweislich zu einer tektonischen Verschiebung in den Mehrheitsverhältnissen dieses Landes geführt. Die momentan noch im Bundestag vorhandene – wenn auch politisch nicht im Zuge einer gemeinsamen Regierungsbildung genutzte – rot-rot-grüne Mehrheit wird mit der nächsten Bundestagswahl im Herbst Geschichte sein.
Dies steht in Zusammenhang mit dem dritten Ergebnis: Wie ich auf all meinen Veranstaltungen sowie hier auf dieser Seite in den letzten Wochen nicht müde wurde zu betonen, handelt es sich bei dem sogenannten „Schulz-Effekt“ um eine medial herbeigewünschte Luftblase, die nun beim ersten Härtetest gleich deutlich vernehmbar platzte.
Und dabei hat der Bundestagswahlkampf noch gar nicht begonnen. In diesem wird immer mehr Bürgern klar werden, dass Merkel & Schulz Geschwister im Geiste sind, die mit den nationalen Interessen unseres Landes nicht nur wenig bis gar nichts anfangen können, sondern diese sogar regelmäßig torpedieren.
Diese Interessen werden nur von einer Partei mit sehr viel Verstand, Augenmaß und Herzblut vertreten – nämlich von uns, der Alternative für Deutschland.
Zeit für die nächsten Wahlerfolge unserer Bürgerpartei in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen. Zeit für die #AfD.
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