21.03.2017
WORUM ES IN DIESEM WAHLJAHR GEHT (4/8): ES GEHT UM DIE RÜCKKEHR ZUR DEMOKRATIE
Wenn man Medien und Altparteien so hört, so verstehen sie sich offenbar ganz selbstverständlich als Demokraten auf dem Boden des Grundgesetzes, während alle Befürworter des Erhalts von Nationalstaat und Nation und alle Kritiker unkontrollierter Massenzuwanderung, des Islam, der erfolglosen Integration, der Kuscheljustiz, des Euro, der EU usw. als Rechtspopulisten, Rechtsradikale oder Nazis hingestellt werden, insbesondere die AfD. Und diese werden dann hasstriefend und mit Schaum vor dem Mund bekämpft und verleumdet. Das nennt sich dann „Kampf gegen Rechts“. Alles Denken wird einer penetranten und willkürlichen Politcorrectness unterworfen, die jegliche rationale, vernünftige Argumentation verhindert und stattdessen der Denunziation Tür und Tor öffnet. Sogar die Sozialen Medien werden zunehmend einer dem Rechtsstaat Hohn sprechenden Zensur unterzogen.
Die selbsternannten Demokraten von Altparteien und Medien sind aber MITNICHTEN demokratisch, denn ihr sogenannter „Kampf gegen Rechts“ ist nichts anderes als der Versuch, das politische Spektrum um alle verfassungsliberalen, konservativen und patriotischen Kräfte zu verkürzen und auf das linke Spektrum zu begrenzen.
Mit diesem Versuch sind sie schon so weit gediehen, dass man mittlerweile von einer entwickelten Postdemokratie sprechen kann und muss.
Zu dieser gehört nicht nur die erfolgreiche Einschränkung von Meinungs- und Versammlungsfreiheit, sondern auch der offene Bruch des Grundgesetzes, des Rechtes, internationaler Verträge. Dies betrifft nicht nur die Eurorettung, die immer weiter fortschreitende Übertragung von Souveränitätsrechten auf die undemokratische EU und die ganzen Rechtsbrüche im Zusammenhang mit der Migrationskrise. Es betrifft auch die verfassungswidrige politische Zielsetzung der Abschaffung der deutschen Nation und des deutschen Nationalstaats, der in einem EU- Superstaat aufgehen soll. Der ganze Staat bis hinauf in die Staatsspitzen ist von diesen verfassungswidrigen Kräften unterwandert, ebenso alle relevanten Medien. Diese Leute machen auch gar kein Geheimnis aus ihren Bestrebungen, sondern streiten sich lediglich über Weg und Zeitpunkt.
Zur entwickelten Postdemokratie gehört auch, dass die Verfassungsorgane nur noch bedingt funktionieren. So konnte Merkel im September 2015 als Chefin der Exekutive die unkontrollierte Grenzöffnung bestimmen, ohne dass Bundestag und Bundesrat und Bundesverfassungsgericht eingeschritten wären. Lediglich die AfD fordert bis heute die rechtliche Aufarbeitung dieses Verfassungsbruchs.
Die Aushebelung der Verfassungsorgane gelingt auch deswegen, weil der Staat zur Beute der Parteien, zum Parteienstaat geworden ist, die die Gewaltenteilung längst überlagern. Dabei sind sich alle Parteien in allen grundsätzlichen Fragen der Politik einig und bilden zusammen mit den Medien ein Machtkartell, das auf die Vernichtung der politischen und oft genug beruflichen Existenz seiner Gegner hinarbeitet.
Zur Postdemokratie gehören auch die undemokratischen Methoden, um das liberal-konservativ-patriotische politische Spektrum auszuschalten. Es existiert in der Zwischenzeit ein enges politisches Nerzwerk aus gewaltbereiten Linksextremisten und Autonomen mit Medien und Parteien, das bis hinauf zur Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth reicht, auch mit radikalen moslemischen Aktivisten kooperiert und sich in einer Vielzahl von sogenannten „breiten Bündnissen“ mit gemeinsamen Demonstrationen und Gewaltaktionen äußert. Die Gewaltbereiten in diesem Netzwerk machen die Drecksarbeit, zünden Autos von gegnerischen Politikern an, werfen Böller, vereiste Torten, beschmieren Hauswände, setzen Wirte und Veranstalter unter Druck, um die Versammlungsfreiheit zu unterbinden, u.v.a. mehr.
Es geht deshalb in diesem Wahljahr darum, die weitere Festigung der Postdemokratie oder gar ihr Fortschreiten zur Diktatur mit demokratischer Fassade aufzuhalten und wieder rückgängig zu machen. Öffnen Sie den Weg zur Rückkehr zur Demokratie mit Meinungs- und Versammlungsfreiheit, mit zivilisiertem politischem Diskurs und zivilisierten politischen Methoden. Sorgen Sie dafür, dass das gesamte politische Spektrum sich diskriminierungsfrei artikulieren kann und dass es vor allem ERHALTEN bleibt! Das geht nur, wenn Sie AfD wählen. Sämtliche Altparteien arbeiten an der Abschaffung von Demokratie und Grundgesetz in unterschiedlichen Formen. Sorgen Sie durch die Wahl der AfD dafür, dass Sie nicht demnächst in einem totalitären Staat erwachen, der nicht nur ihr politisches Handeln, sondern Ihr ganzes Denken kontrolliert. Die Ansätze sind doch schon überall unübersehbar!
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Verschaffen Sie sich hier einen Einblick in das undemokratische linke Netzwerk in Deutschland:
https://www.afd-archiv-bodenseekreis.de/category/linkes-netzwerk/