18.02.2017
UMFRAGE: ANHÄNGER VON SPD, GRÜNEN UND LINKSPARTEI WOLLEN AUSLÄNDER OHNE DEUTSCHEN PASS MITWÄHLEN LASSEN
Nach einer Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Civey unterstützen dieses grundgesetzwidrige Ansinnen
64 Prozent der SPD-Anhänger
65 Prozent der Grünen-Anhänger
52 Prozent der Anhänger der Linkspartei
Nach Auffassung dieser Leute sollen Nicht-EU-Bürger, die dauerhaft in Deutschland wohnen und über keinen deutschen Pass verfügen, bei den Landtagswahlen ein Stimmrecht erhalten. Offensichtlich versprechen sie sich davon genügend Wähler, um sich noch länger an die Macht zu klammern. Das Recht ist ihnen dabei egal, geht es ihrer Ansicht nach doch wohl um die „gute Sache“, und da sind rechtliche Rücksichten schon lange out, sei es bei der Eurorettung, sei es bei der Migrationspolitik, sei es bei der Wahl der politischen Mittel.
Gegen diesen Vorschlag sind
über 60 Prozent der CDU- und FDP-Wähler
rund 97 Prozent der AfD- Wähler
Hintergrund der Umfrage war ein Vorschlag einer Expertenkommission unter dem Vorsitz der stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Aydan Özoguz. Kommission und Özoguz befürworten diesen Rechtsbruch, nach dem Ausländer, die dauerhaft in Deutschland leben, ein Stimmrecht bei Volksabstimmungen erhalten sollen. Nationalstaat und Grundgesetz werden systematisch von innen heraus ausgehöhlt zugunsten eines „anderen Deutschland“, das wir mit seinen Segnungen bei der Migrationskrise, auf der Kölner Domplatte, in Freiburg an der Dreisam, auf dem Berliner Weihnachtsmarkt und bei Griechenlandrettung und Nullzinspolitik dank dieser Leute bereits zur Genüge kennen lernen durften.
Die stellvertretenden SPD-Vorsitzenden Aydan Özoguz darf keinesfalls ihr Amt als Integrationsbeauftragte der Bundesregierung behalten. Deutschland bleibt dann nicht mehr Deutschland wie es die Mehrheit der Deutschen sich wünscht.