15.01.2017
„ZIVILER UNGEHORSAM“: „RECHT BRECHEN, UM RECHT ZU SCHÜTZEN“.
DARUNTER LEIDEN DIE WESTLICHEN DEMOKRATIEN SEIT DEN 68ern.
ZEIT online: „Jetzt wollen sie wissen, wie man sich wehren kann. Wie man Recht bricht, um Recht zu schützen.“ Das ist der Tenor dieses mit dem Rechtsbruch sympathisierenden Artikels.
Es finden sich hier die gesammelte Glaubenssätze linker bzw. linksliberaler „Aktivisten“, sprich Rechtsbrecher, ja oft genug Krimineller. Und es ist die mediale Unterstützung dafür in einem Mainstream- Blatt, welches auch häufig von Lehrern gelesen wird.
Abbau des Rechtsstaats bzw. Rechtsbruch zugunsten eigener politischer Ziele, das ist die strafbare Methode aus dem Arsenal der 68er.
Das ist die Propaganda, die zu Hausbesetzungen, zum Überfall auf Parteibüros nicht nur der AfD, zum Durchschneiden von Kabeln im Bahnverkehr und zur Massenrandale gegen Gipfeltreffen usw. geführt hat. Das ist die Propaganda, die nicht strafrechtlich verfolgt wird und zu einem rapide schrumpfenden Rechtsbewusstsein führt. Das ist die Propaganda, deren rechtsbrecherische Konsequenzen durch eine wachsweiche Kuscheljustiz viel zu wenig und inkonsequent verfolgt werden. Eine Justiz, die offenbar in Teilen von Sympathisanten dieser Leute durchsetzt ist.
„Ohne zivilen Ungehorsam dürften Frauen heute immer noch nicht wählen und Schwarze säßen im Bus noch immer nur in den hinteren Reihen.“ Solche Sätze sind nicht nur sachlich falsch, sie richten sich auch gegen die Grundlagen der Demokratie. Das darf ein demokratischer Staat nicht dulden.
Was in diesem Artikel geschildert wird, das ist die politische Unkultur, die sich als human, fortschrittlich und demokratisch ausgibt, aber das Gegenteil davon ist. Es ist diese linke „Kultur“ und dieses rechtswidrige Treiben, die endlich abgeräumt werden müssen. Vollzeitaktivistin Jennifer und ihresgleichen müssen aus dem Verkehr gezogen werden, aber hinter ihr steht ein linkes und linksliberales Milieu und ein Netzwerk Gleichgesinnter, die das derzeit noch verhindern. Das wird im Artikel am Beispiel der Universitäten und der ganzen Asyllobby auch überdeutlich.
Kein Zufall, dass der Artikel auf „ZEIT Campus“ erschienen ist.
http://www.zeit.de/campus/2016-12/ziviler-ungehorsam-usa-donald-trump-protest-workshop