05.12.2016
RENZI TRITT ZURÜCK. WIE GEHT ES IN ITALIEN WEITER?
Mögliche Szenarien:
Entweder Präsident Sergio Mattarella nimmt den angekündigten Rücktritt Renzis an und beginnt Regierungskonsultationen. Mattarella könnte eine Übergangsregierung einsetzen, die bis zu den nächsten Parlamentswahlen halten soll. Diese müssen bis spätestens 2018 stattfinden.
Oder Mattarella könnte Renzis Rücktrittsgesuch annehmen, das Parlament auflösen und schon für das Frühjahr oder den Sommer 2017 Neuwahlen ansetzen.
Oder Mattarella könnte Renzis Rücktrittsgesuch theoretisch auch verweigern. Dieses Szenario gilt aber als unwahrscheinlich.
Die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung hat nach der Rücktritts-Ankündigung von Renzi rasche Neuwahlen gefordert.
Sogar der SPIEGEL erkennt: „Die Italiener sind extrem unzufrieden mit ihrem Staat, ihrer Obrigkeit, ihrem Leben. Und sie haben allen Grund dazu. Die seit Jahren anhaltende Krise hat die einst starke Mittelschicht weitgehend verschlungen. Wie in vielen Ländern hat die ökonomische Globalisierung auch die italienische Gesellschaft in eine kleine reiche Schicht von Gewinnern und eine große Schicht von Verlierern geteilt. Der soziale Frieden in diesen Ländern, auch in Italien, basierte auf dem Glauben, dass die Kinder es einmal besser haben würden als die Eltern. Der Glaube ist dahin, seit die Hälfte der jungen Generation keinen Job finden kann.“
Nach Neuwahlen könnten mit dem Sieg der Anti-Establishmentkräfte ein Referendum über den Verbleib Italiens im Euro kommen. Davor zittern die Etablierten in ganz Europa, denn einen Italexit könnten die EU und die Euro-Staaten nicht einfach wegstecken. Schon jetzt wird das offene Ausbrechen einer wirtschaftlichen Krise in Italien befürchtet.
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