15.10.2016
Asylmissbrauch ist nicht nur, wenn jemand nach Deutschland kommt, der in Wahrheit gar keiner politischen Verfolgung ausgesetzt ist. Asylmissbrauch ist auch, wenn jemand in unserem Land bleibt, obwohl der Asylgrund weggefallen ist – und es nun zum Beispiel darum ginge in der Heimat wieder die Scherben wegzuräumen. Nicht selten versündigen sich solche Rückkehrverweigerer nicht nur an ihrem Herkunftsland, sondern auch an unserem, weil sie weiterhin mehr Sozialausgaben in Anspruch nehmen, als sie Abgaben und Steuern bezahlen. Außerdem blockieren sie vielleicht Plätze für zu dem Zeitpunkt wirklich bedürftige Flüchtlinge.
Leider ist diese Form des „nachgelagerten Asylmissbrauchs“ eher die Regel als die Ausnahme. Und das ist vielleicht auch der Hauptgrund, warum die Akzeptanz des Asylrechts im Lande immer mehr rückläufig ist. Wenn bei einer Umfrage unter Asyleinwanderern 84,7 Prozent bekunden, unter allen Umständen für immer in Deutschland bleiben zu wollen, dann zeigt dies, dass die politischen Zustände in ihrer Heimat letztlich nur ein Vorwand waren, um ins „Schlaraffenland“ einwandern zu können. Was wir daraus lernen können ist, dass Asyl möglichst im selben Kulturraum und ohne Wohlstandsgefälle gewährt werden sollte, damit die Probleme „kulturelle Entfremdung (der Kinder)“ und „Flucht vor relativer Armut“ vermieden werden können.
In dieser Form hat das Asylrecht in unserer Verfassung, das in einer Zeit formuliert wurde, als Deutschland in Trümmern lag und sich niemand vorstellen konnte, dass wir dadurch einmal weltweit das wichtigste Einwanderungsland werden würden, in jedem Fall keine Zukunft mehr. Vor allem nicht, wenn sich darüber hinaus unsere Regierung rechtswidrig weigert, dessen illegale Inanspruchnahme durch Einreisende aus sicheren Drittstaaten zu unterbinden.
Wo Recht zu Unrecht wird, wird Widerstand zur Pflicht – sagte nicht nur Berthold Brecht, sondern übrigens auch unser Grundgesetz!
Von AfD Kreisverband Ravensburg
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