18.04.2017
„DIE AfD IST EINE EUROPAFEINDLICHE PARTEI.“ FALSCH
Tatsache ist, dass wir eine patriotische Partei sind, die selbstverständlich am Nationalstaat festhalten will. Dies wird von den Altparteien als Rückständigkeit und Europafeindlichkeit hingestellt, weil es mit dem EU- Staat, den diese scheibchenweise unter schrittweiser Aufgabe unserer nationalen Souveränität errichten wollen, nicht zusammenpasst.
Die Frage ist, ob ihr Vorwurf der Europafeindlichkeit der AfD berechtigt ist?
Nein, Ist er nicht, denn der Nationalstaat
- ist die politische Form der nationalen Existenz
- sichert unsere politische Unabhängigkeit
- erlaubt uns die wirksame Vertretung unserer Interessen
- wendet sich nicht gegen Europa, sondern nur gegen einen europäischen Staat, in dem wir zahlen und die anderen bestimmen und der alle gegeneinander aufbringt
Die AfD fordert nur ein anderes Europa als die Pseudoeliten, ein Europa, das im Kern den Rückbau auf einen gemeinsamen Markt plus weiteren Gemeinschaften oder Kooperationen besteht. Ein Europa also, das im Wesentlichen als Erfolgsmodell bereits bestand, dann aber zugunsten der Zentralisierung, der EU und des Euro demontiert wurde.
Die AfD ist also nicht gegen Europa, sondern begegnet den Herausforderungen der Globalisierung lediglich effektiver als die verbrauchten, ideenlosen und verbohrten Altparteien. Im Unterschied zu diesen vertritt sie deutsche Interessen, wie die anderen Europäer ihre Interessen vertreten, und sucht einen fairen Interessenausgleich, der aber wirtschaftlich funktioniert und zum Vorteil aller ist. Das ist leider momentan nicht mehr gegeben.
EUROPA KANN NUR WIEDER FUNKTIONIEREN, WENN FOLGENDE GRUNDVORAUSSETZUNGEN VORLIEGEN:
- Ende der Bemühungen zur grundgesetzwidrigen Abschaffung Deutschlands durch einen europäischen Bundesstaat.
- Aufkündigung der Transferunion und Verlassen des Euroraums
Die AfD ist gegen eine vertragswidrige Haftungs- und Transferunion, die Deutschland für die Versäumnisse und Fehler der anderen in Haftung nimmt. Die Geschäftsgrundlage des Euro war: keine Haftung für die Schulden anderer Länder und keine Staatsschulden über 60 % des jeweiligen Bruttoinlandsprodukts. Diese Regeln sind zerstört worden. Deshalb muss Deutschland die Transferunion aufkündigen und den Euroraum verlassen. - Ende der Niedrigzinspolitik der EZB und Rückführung der Befugnisse der EZB auf Geldpolitik im engeren, klassischen Sinn.
Die AfD wendet sich gegen die Niedrigzinspolitik der EZB. Sie fordert die Durchsetzung des vertraglichen Verbots der Staatsfinanzierung und eine Rückführung der Befugnisse der EZB auf Geldpolitik im engeren, klassischen Sinn. Alle Maßnahmen der EZB zur Manipulation des freien Kapitalmarkts müssen eingestellt werden. - Ende der Rettungsmaßnahmen zugunsten einzelner Banken und Unternehmen, keine EU- Wirtschaftsregierung
- Gemeinsame effektive Sicherung der europäischen Außengrenzen. Wenn das nicht funktioniert, und danach sieht es aus, nationale Grenzsicherung
Nur so kann das weitere Auseinanderdriften Europas verhindert werden. Euro, Transferunion, Bankenrettung, Migrationspolitik und Zentralisierungspolitik haben die Europäer in einem Maße gegeneinander aufgebracht, wie niemand dies nach dem Zweiten Weltkrieg für möglich gehalten hätte. Das muss ein Ende haben.